Dortmund. Alles wie immer. Oder schlimmer?

04.06.2016 Die Naziszene zelebriert den „Tag der deutschen Zukunft“ (tddz)

Dortmund. „Nazihochburg“ hört die Stadt nicht so gerne. Allerdings gibt sich die Stadtgesellschaft schon ausgesprochen viel Mühe, damit dies auch so bleibt. 

Man kann durchaus unterschiedlich mit Naziaufmärschen umgehen. Beliebt war in Dortmund über Jahre das Bratwurstessen gegen rechts. Praktisch also das eigene Abfeiern der demokratischen Haltung, ohne den Nazis auch nur irgendwie in die Quere zu kommen. 

Dies wird dann gelegentlich abgelöst durch „friedliche, bunte“ Demonstrationen. Auch rein symbolisch. Aufhalten möchte da niemand etwas. 

Das wäre auch alles nicht so schlimm, wenn nicht gleichzeitig versucht würde, jeglichen anderen Protestformen unmittelbar zu diskreditieren und zu kriminalisieren. Es ist ok, dass Menschen deutlich machen wollen, dass sie Nazis doof finden, ohne diesen wirklich gegenüber stehen zu wollen. 

Was jedoch wirklich in großem Stil schadet, sind die wiederholten, sich durch manche Presseerzeugnisse immer wieder ziehenden Märchen von den gewalttätigen Blockierer*innen, die die Stadtgesellschaft nicht wünscht. Wir reden hier nicht mal von echter Militanz. Wir reden hier nur von Versuchen, durch Sitzblockaden Aufmärsche stoppen oder verkürzen zu wollen. Auch hier hat Dortmund verdeutlicht, dass dies nicht gewünscht ist. Einer Stadt, der es lieber ist, dass ein Naziaufmarsch durchgesetzt wird mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln (Route der Nazis schützen, Gegenproteste wegpfeffern, ein Aufgebot von 5.000 Polizist*innen, die verhindern, dass man zu angemeldeten Kundgebungen kommt und Gruppen stattdessen lustig im Kreis führen), hat zu verantworten, dass Dortmund Nazihochburg bleiben wird. Es ist sogar zu befürchten, dass die Neonazis durch eben diese Haltung nun mehr Zulauf bekommen werden. 

Es sei deshalb mal diese Frage erlaubt: Wann gerät „friedlich, bunt“ (und symbolisch) in Konflikt mit „Wehret den Anfängen?“


Bilder

Weil mich immer mal Menschen nach den Bildern fragen, die ich hier als Header verwende: 

Ja. Die Fotos habe ich in den meisten Fällen auch selber gemacht. 

(Nein. Ich habe keine Ahnung, ob andere Politiker*innen das anders machen…)

Straftaten nach „PMK-rechts“ im Jahr 2015 in NRW

(Danke an Marvin und Mathias fürs Aufbereiten)

Wir haben die Landesregierung im letzten Jahr monatsbezogen nach Delikten gefragt, die in NRW im Bereich “PMK-rechts” (Politisch motivierte Kriminalität – rechts) registriert wurden – und zwar aufgelistet nach• Gewalttaten

• Nötigungen/Bedrohungen/Sachbeschädigungen

• Sonstigen Straftaten

Die Antworten der Landesregierung des gesamten Jahres 2015 haben wir jetzt ausgewertet und in Tabellen und Grafiken gegossen:

   
 
Die erste Grafik zeigt eine tabellarische Gesamtübersicht über alle registrierten Straftaten des Jahres 2015 aus dem Bereich „PMK-rechts“ (Hinweis: Im Januar und Februar wurden die Gewalttaten noch nicht einzeln tabellarisch aufgelistet). In dieser Tabelle selbst sind nach unserer Auswertung keine statistischen Auffälligkeiten zu entdecken – die Verteilung der Straftaten schwankt über das ganze Jahr jeweils mehr oder minder kontinuierlich in einem bestimmten Bereich. Einziger „Ausreißer“ ist der März, aber selbst dort sind die Schwankungen jetzt nicht so außerordentlich, dass eine Detailanalyse gerechtfertigt wäre. Das zeigt dann auch noch einmal die Darstellung aller Straftaten (aufgelistet nach den von uns gefragten Deliktsgruppen) in einem Balkendiagramm (Grafik 2).

Interessant wird es aber dann, wenn man sich die jeweiligen Detailtabellen für die Bereiche „Gewalttaten“ und „Nötigungen/Bedrohungen/Sachbeschädigungen“ nach Tatorten ansieht. Dazu muss man allerdings alle Antworten auf die von uns gestellten Kleinen Anfragen selbst auswerten und in neue Tabellen gießen – den Abdruck dieser vielen (und sehr großen) Tabellen haben wir uns jetzt aus Platzgründen gespart. 

   
 Die Auswertung (Tortendiagramme – Grafiken 3 und 4) ergibt dann aber zum einen, dass der Schwerpunkt der Straftaten – erwartbar – in den Großstädten von Nordrhein-Westfalen liegt. Zum anderen ist aber ebenfalls gut zu sehen, dass unter diesen Großstädten einige wenige unrühmlich hervorstechen, nämlich Dortmund, Wuppertal und (mit Einschränkungen) Köln. Wuppertal liegt nach Dortmund an der Spitze bei den Gewaltdelikten (Köln liegt hier im „Mittelfeld“), ist dafür aber mit Dortmund in der Spitzengruppe bei „Nötigungen/Bedrohungen/Sachbeschädigungen“.

Ganz eindeutig erkennbar: Dortmund sticht in allen Aspekten deutlich negativ hervor. Oder anders formuliert: Dortmund hat ein Nazi-Problem. Aber das wussten wir ja schon vorher…

Zu all diesen unschönen Erkenntnissen passt dann auch, dass die drei Tötungsdelikte (einschließlich Versuchen) nach „PMK-rechts“ des Jahres 2015 ebenfalls in Dortmund, Wuppertal und Köln stattgefunden haben.

Weil im Januar des Folgejahres immer noch einzelne Nachmeldungen aus dem Vorjahr nachgemeldet werden können, haben wir diesbezüglich eine entsprechende Kleine Anfrage gestellt, auf die die Antwort noch aussteht.

Auch die unabhängigen Opferberatungsstellen haben für NRW eine gemeinsame Statistik zu diesem Thema veröffentlicht.

Die dort genannten Zahlen unterscheiden sich von denen, die uns vom Innenministerium genannt wurden – und zwar aus folgenden Gründen:

• nicht alle Menschen, die zu einer Opferberatungsstelle gehen, trauen sich auch zur Polizei

• nicht alle rassistischen Straftaten werden auch von der Polizei als Straftat nach „PMK-rechts“ erfasst

• in der Statistik der Opferberatungsstellen werden Widerstandshandlungen gegen die Polizei erst dann erfasst, wenn sie eine Körperverletzung oder schwerwiegender sind (reines Nicht-aus-dem-Weg gehen oder ähnliche Widerstandshandlungen werden hier nicht erfasst, wohl aber von der Polizei)

Wir begrüßen die Arbeit der unabhängigen Opferberatungsstellen ausdrücklich, weil sie

• aufsuchend arbeiten

• betroffenen Menschen psychologische Betreuung in schwierigen Situationen anbieten können

• Betroffene darüber hinaus praktisch unterstützen und

• nicht die Erstattung einer Anzeige, sondern die Hilfeleistung in den Vordergrund stellen.

Deshalb ist es aus unserer Sicht wichtig, dass bei einer zunehmend stärkeren Anzahl rechter und rassistisch motivierter Straftaten die Opferberatungsstellen in die Lage versetzt werden, die entsprechend steigende Zahl von Opfern zu betreuen. Konkret heißt das, dass nicht nur die Mittel für die Opferberatungsstellen dringend erhöht werden müssen, sondern ihnen langfristige Planungssicherheit gegeben werden muss!

Es wäre schön, wenn die Landesregierung, namentlich der Innenminister, sich mit diesen Erkenntnissen auseinandersetzen und – besser noch – adäquat reagieren würde.

Wir bleiben dran – die erste Nachfrage für 2016 ist bereits gestellt.

Steuerbescheid für 2014

Etwa verspätet dieses Mal die Zahlen des Steuerbescheids für 2014. Die vormals geschätzten Zahlen finden sich hier.

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 5.880 €

Einkünfte als Abgeordnete: 115.474 €

Summe der Einkünfte: 121.354 €

Abziehbare Vorsorgeaufwendungen: 15.727 €

Unbeschränkt abziehbare Sonderausgaben: 1.581 €

Zu versteuerndes Einkommen: 104.080 €

Festzusetzende Einkommensteuer: 35.450 € plus Solidaritätszuschlag: 1.948,75 €

Wahlen. Und Analysen.

Prognosen mit Werten der AfD, die einen kotzen oder verzweifeln lassen.

Die Schuldigen sind schnell ausgemacht: Die Nichtwähler*innen. Mein anarchistisches Herz kann Nichtwähler*innen super verstehen. Warum etwas legitimieren, was man ablehnt? Was gibt Menschen das Recht, über andere zu entscheiden? Und vielleicht will man einfach nicht mehr das „geringere Übel“. Aber mal kurz weg von der Vision des selbstbestimmten Lebens.

Ich werde wirklich pissig, wenn mit einer Arroganz aus dem bürgerlichen Parteienspektrum, die hübscher abschieben und das xte Asylverschärfungsgesetz durchgewunken haben, nun über die AfD-Erfolge Entsetzen geheuchelt wird. Da wurde so hübsch rechte Politik gemacht, Antifaschismus mit Repression überzogen, Gegendemos weggeknüppelt, die Extremismustheorie bemüht, brennende Mülltonnen als „Straßenterror“ bezeichnet, während jede Nacht eine Unterkunft brennt und jetzt wählen die, die Faschismus wollen, einfach immer noch die AfD (oder andere rechte Parteien). 

Als hätte das niemand ahnen können.

Ne. Ich habe jetzt auch keine Lösung. Aber noch könnt ihr eure lokalen Antifas unterstützen.

Und vergesst das mit den Lichterketten! Appeasment hat noch nie gegen Nazis geholfen. 

Aber zumindest ist jetzt klar, dass wir uns nicht  damit herausreden können, Rassismus sei ein ostdeutsches Phänomen. Das war ja so schön einfach. Wenn es irgendwie „die Anderen“ sind und nicht die Nachbarn mit dem netten Hund, die immer so freundlich grüßen. Oder gar unser eigener Rassismus…

Was tun…

wenn man zum Beispiel sexistisch oder rassistisch beleidigt wird? 

Das fragte mich gestern in einer sehr spannenden Diskussion mit Kursen eines Berufskollegs eine Schülerin. Und ich habe direkt gemerkt, dass ich gar keine so richtig tolle Antwort darauf hatte/habe. Und so kaue ich auf dieser Frage herum. Wann wendet man sich eigentlich an die Polizei? Mein Vertrauen dahin ist ja eher beschränkt, wie ich immer wieder feststelle.

Aber was dann? Ich sehe mich nicht in der Lage, mehr oder minder kluge Ratschläge zu geben. Ich kann höchstens mal hier darüber nachdenken, wie ich eigentlich mit solchen Situationen umgehe. Ich kann durchaus einschreiten, wenn ich mitbekomme, dass Menschen angegangen werden. (Und es zeigt meine privilegierte Stellung, dass ich eben entscheiden kann, ob ich das tue.) Auch bei körperlichen Auseinandersetzungen in der U-Bahn zum Beispiel oder in meiner Tätigkeit als Lehrerin auf dem Schulhof habe ich das immer wieder gemacht. Die Entscheidung dabei ist sogar relativ leicht, wenn ich das Gefühl habe, dass da jemand Hilfe braucht. 

Meine Reaktionen auf Beleidigungen oder auch andere Angriffe auf mich selbst sind dann eher davon abhängig, ob ich in Pöbellaune bin oder eher nur meine Ruhe haben will. Beispiel: Irgendwann bin ich nach längerer Reise mit schwerem Rucksack zurück in Dortmund abends in der U-Bahn von so besoffenen Fuballfans doof angemacht worden. Einer ist nicht in der Lage, sich festzuhalten und fällt (mit Absicht?) zwei Mal gegen mich. Ich war eh genervt und wollte nur nach Hause. Also hatte ich eigentlich vor, nicht weiter darauf einzugehen. Aber ich kann es auch nicht gut haben, wenn mich ein fremder Typ angrabscht. Also habe ich die Kopfhörer abgesetzt und dann (leider) eine Diskussion angefangen, in deren Verlauf mir der Freund von dem Typen erzählen musste, dass der andere ja voll der tolle Kerl sei und eine Frau suche. Gänzlich die Faxen dicke hatte ich dann, als sich noch andere einmischten. Irgendwas, dass ich das doch mal mit Humor sehen solle. Und hübsch war auch der, der fragte, ob ich überhaupt Dortmunderin sei. (Sowas mit Lokalpatriotismus fehlte gerade noch.) Die wenigen Frauen, die auch in dieser Bahn waren, haben übrigens alle geschwiegen. (Irgendwas in mir denkt noch kurz, dass ich dem einen oder anderen gerne in die Eier treten würde. Aber das Resultat ist: Ich bin dann stattdessen ausgestiegen und die restlichen zwei Haltestellen mit vollem Gepäck gelaufen. Wütend ob dem Ohnmachtsgefühl.)

Ich handele also auch nicht immer besonnen und nicht immer bin ich souverän bei Eskalationen. Aber manchmal kann ich halt Leute auch anschreien oder sehr direkt auf sie zugehen. Oder irgendwo einschreiten.  Und dann weichen die, die andere bedrohen, auch mitunter zurück.  

Ich denke, was mir immer ganz gut hilft: Mit Freund*innen/Genoss*innen reden können. Das Gefühl von Solidarität, nicht alleine zu sein mit der Gesamtscheiße. („Hey, heute ist mir das und das in der Bahn passiert.“ Oder aber eben auch „Ich habe mich heute nicht getraut, mich zu wehren.“) Es ist immer sinnvoll, sich mit anderen auszutauschen. Jede/r muss trotzdem ihren/seinen Weg finden. Wo schreite ich ein? Wo halte ich den Mund? Wo ist es wie gefährlich, den Mund aufzumachen? Wo frage ich wen um Hilfe? Welche Notfallnummern habe ich im Handy? Und vielleicht auch: Mal wieder mehr Sport machen (Laufen, Kampfsport etc.)?

Wie geht ihr eigentlich mit derlei Situationen um?

Rezension Film „Projekt A“

Grundsätzlich handelt es sich um einen recht kurzweiligen Film, der sich mit mehreren mehr oder minder anarchistisch geprägten Projekten in Europa beschäftigt. Es wird relativ wenig theoretischer Hintergrund verarbeitet, was man zwar als Kritikpunkt ansehen kann. Allerdings ermöglicht der Film auf diese recht einfach zugängliche Art einen angenehmen Einstieg für Menschen, die sich noch nicht viel mit dem Thema Anarchismus beschäftigt haben. Die Auswirkungen der kapitalistischen Gesellschaft werden in vielen europäischen Ländern seit Jahren spürbarer. Dies führt aus der Not heraus zu neuen Versuchen, solidarischen, selbstbestimmten Lebens, aber auch zu einer vermehrten Ablehnung von staatlichen Strukturen. Anarchismus geht davon aus, dass niemand das Recht hat, über andere zu bestimmen.

Ursprünglich war der Film mit Horst Stowasser geplant. Nach dessen Tod jedoch musste die Richtung des Films geändert werden.

Ausverkaufte Kinos zeigen, dass generell reges Interesse am Thema besteht. 
Kritik wurde bisher teilweise dazu geäußert, dass nicht alle Projekte anarchistischen Hintergrund haben, aber eventuell bietet dies auch Chancen, Menschen zu zeigen, dass es im Alltag mehr Anarchistisches gibt, als gemeinhin angenommen.

Von den Filmmacher*innen wurde als Projekt unter anderem (neben griechischen Initiativen, die vor allem wegen aktueller Entwicklungen beleuchtet wurden) die rein zahlenmäßig größere CGT (nicht CNT) gewählt, um zu zeigen, dass Anarchosyndikalismus auch in großem Maßstab funktioniert. Dies erscheint vor der oft gestellten Frage, ob Anarchismus auch auf eine gesamte Gesellschaft übertragbar ist, sinnvoll. 

Die Hoffnung der Macher*innen ist, dass der Film Lust darauf macht, dass Menschen sich organisieren (in welcher Form auch immer). 

In Dortmund läuft der Film vom 11.02.-17.02. im Roxy. Ihr könnt dort auch weiterführend mit der anarchistischen Gruppe Dortmund diskutieren, die dort einen Infostand anbietet. 

Leseempfehlung

Georg K. Glaser: Geheimnis und Gewalt

Es hat mich sehr lange nichts so sehr berührt… Manchmal lese ich Stellen laut. Mehrmals… Vielleicht schreibe ich noch eine längere Rezension, wenn ich ganz durch bin, aber vorab ein kleiner Ausschnitt, um euch einen Eindruck zu vermitteln: 

„In einer Zelle wacht einer auf und ist niedergeschmettert von deren kahlen Wänden, den Gittern, den eklen Farben, scheinbar eigens ausgesucht, um zu foltern und zu bedrücken und der eisernen, unbesiegbaren Tür. Er möchte glauben, dass es ein Albtraum sei, aber er weiß, und feucht kriecht die Verzweiflung nahe an das Herz. Aber die Hast des Tages, das Geklirr der Schlüssel,  das Essen -so ungenießbar es auch sein mag-, die Sonne, die Runde im Hof und vielleicht ein Buch oder ein Wort erwecken die Hoffnung wieder. Am Abend nimmt er einen Traum mit in den Schlaf, um am Morgen darauf wieder grausam nüchtern zu erwachen, die Gewißheit immer tiefer, die Verzweiflung näher. Zuerst hofft er auf das Ende von drei Tagen, dann auf das Ende von drei Wochen, vielleicht ist er stark genug das Ende von drei Monaten, vielleicht sogar von drei Jahren zu erhoffen. In den meisten siegt am Ende der Alltag: sie richten sich im Elend häuslich ein, werden Gefangene aus Gewohnheit. Wehe aber dem, dessen Hoffnung stärker ist als drei Jahre Wartens, dem Grau grau bleibt, der gezwungen ist, wach zu bleiben und zu erkennen, daß er für immer und ewig gefangen ist. Er spürt, wie die Verzweiflung endlich das Herz erreicht. Wie dröhnende Tropfen folgen sich ihm die Morgen und treiben ihm die Gewißheit mit Hammerschlägen in das Gehirn.“

(S. 197 Ausgabe Stroemfeld/Roter Stern. Frankfurt. 2. Auflage 1990)

Ausstellung „Die Opfer des NSU“

Vom 19.01.2016 bis zum 15.02.2016 wird im Landtag im Bereich der Piratenfraktion die Ausstellung Die Opfer des NSU gezeigt.

Am 19.01. findet um 19.00 Uhr die Eröffnung statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind:
Einladung Ausstellung

Wir haben das Datum nicht zufällig gewählt. Wir erinnern an dem Tag an den Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse am 19.01.2001.

In der darauffolgenden Zeit bis zum 15.02. ist es möglich, für Gruppen, Schulklassen, Studierenden-Gruppen etc. die Ausstellung mit einer Führung zu besuchen. Auch interessierte Einzelpersonen können sich natürlich gerne melden.

Die Ausstellung wird von uns als wichtiger Beitrag gesehen, weil hier der Fokus auf den Opfern liegt (im Gegensatz zu der Medienberichterstattung, die oftmals die mutmaßliche Täterin im Rahmen des laufenden Prozesses in den Vordergrund stellt).

Wir haben zudem zwar als Piratenfraktion dazu eingeladen. Ich möchte aber deutlich hervorheben, dass ich mir ausdrücklich eine über Parteigrenzen hinweggehende Beachtung der Ausstellung wünsche.

Dahin gehen, wo es weh tut oder die Legitimation entziehen?

Nach dem 29c3 wollte ich -aus Gründen- nie wieder zu einem CCC-Kongress.

Feminismus – sehr schwierig und konfliktreich bis zu sehr persönlichen Angriffen
Antifa – gefühlt nicht anwesend
Anarchismus – kein Thema

Und nach dem letzten Jahr für einen kurzen Besuch mit Tagesticket nun doch nochmal die Teilnahme an einem ganzen Kongress. Als Versuch quasi. Mein (sehr subjektiver) Eindruck in Kürze:

Es wird besser. Das politische Zeichen einer Newcomerin als Keynote-Speakerin (@fatumamuusa präferiert diesen Begriff anstatt Refugee.)

Ich habe von ihr einen Workshop zu Empowerment besucht, den ich vor allem wegen der interessierten, warmen Worte der anwesenden Menschen dort in Vorstellungsrunde und Diskussion als sehr bereichernd empfunden habe. 

Aufhänger für meine jetzt im Nachhinein dann doch recht grüblerische Stimmung ist dieser Tweet von @tante (den ich sehr schätze und den Einwurf entsprechend sehr ernst nehme):

  

Und nun weiß ich einfach nicht recht, wie ich das für mich einordne. Ich kann nur Bruchstücke des Kongresses bewerten. Ich habe mich viel im Umfeld der Wohlfühlblase bewegt. Wir/ich haben/habe viele Diskussionen geführt mit Menschen, die zum Anarchist Assembly kamen. Auch mit Menschen ohne Vorkenntnisse, die halt wissen wollen, was eigentlich „die Antifa“ ist. (Finde ich übrigens super, wenn Menschen kommen und gerne auch ganz naiv fragen aufgrund der aufgehängten Fahne „Antifaschistische Aktion“.) Klar. Da waren auch die bei, die gleich mal einsteigen mit „Ah. Ihr seid die, die die Steine schmeißen.“ (Schwer zu sagen, wie viel dann Scherz ist.) Aber auch über Militanz kann und muss und wird man halt immer wieder diskutieren. Und natürlich gab es auch Diskussionen über Definition der Bezeichnung „Nazi“ und Meinungsfreiheit…

Diskussionen über Anarchismus waren dann eher längere Gespräche, durchaus mit viel Interesse und unterschiedlichem Komplexitätsgrad. Was Anarchismus bedeutet. Und darüber, wie bereichernd Beziehungen sind und Zusammenarbeit ist, wenn sie wirklich auf Freiwilligkeit beruhen/t. Ob dies auf eine Gesellschaft übertragbar ist. Ob das lebbar ist. Welche Hierarchien es gibt. Welche Widersprüche es gibt. (Und da bin ich wandelndes Beispiel mit Job und Ideal….)

(Dass (junge) Menschen wieder Kropotkin lesen wollen, hätte ich jedenfalls nicht erwartet.)

Ich bin nicht sicher, ob es diese Diskussionen so vor einigen Jahren schon in dieser Ausprägung gab. 

Allerdings lässt das keine Schlüsse über den gesamten Kongress zu. Die von @tante erwähnten Menschen mit derartigen Einstellungen kommen vermutlich nicht zu einem Assembly mit prominent aufgehängter Antifa-Fahne. 

Aber zurück zu meinen Eindrücken: Beim Treffen der Queer Feminist Geeks am 1. Kongresstag waren ca. 110 Menschen. Das ist auf die gesamte Anzahl Kongressbesucher*innen geschaut relativ wenig, aber angesichts der vielen gleichzeitig verlaufenden Veranstaltungen und Ablenkungen doch wiederum sehr erfreulich. Für mich ein wenig schade ist, dass ich mich zu dem Assembly nicht so recht hingetraut habe. (Das mag aber an mir und aktueller emotionaler Verfassung liegen, nicht am Assembly.)
Bis hin zu den kleinen Dingen. Unisex-Toiletten, die nach meinem Eindruck unkompliziert funktionierten. Überhaupt hatte ich oft -gerade auch von männlich wahrnehmbaren Menschen- das Gefühl, von sehr rücksichtsvollem, aufmerksamen, hilfsbereiten Umgang. Das ist mir sehr viel häufiger aufgefallen, als früher ™. Danke für all diese positiven Begegnungen.

Aktuell tendiere ich also dazu, nächstes Jahr wieder hinzufahren, weil ich hoffe, dass all die geführten Diskussionen helfen, Menschen zu erreichen, die sich sonst eben nicht mit obigen Themen beschäftigen. Und weil ich dort (jetzt wieder) die Hoffnung für Weiterentwicklung in emanzipatorische Richtung habe.