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Ausstellung „Die Opfer des NSU“

Vom 19.01.2016 bis zum 15.02.2016 wird im Landtag im Bereich der Piratenfraktion die Ausstellung Die Opfer des NSU gezeigt.

Am 19.01. findet um 19.00 Uhr die Eröffnung statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind:
Einladung Ausstellung

Wir haben das Datum nicht zufällig gewählt. Wir erinnern an dem Tag an den Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse am 19.01.2001.

In der darauffolgenden Zeit bis zum 15.02. ist es möglich, für Gruppen, Schulklassen, Studierenden-Gruppen etc. die Ausstellung mit einer Führung zu besuchen. Auch interessierte Einzelpersonen können sich natürlich gerne melden.

Die Ausstellung wird von uns als wichtiger Beitrag gesehen, weil hier der Fokus auf den Opfern liegt (im Gegensatz zu der Medienberichterstattung, die oftmals die mutmaßliche Täterin im Rahmen des laufenden Prozesses in den Vordergrund stellt).

Wir haben zudem zwar als Piratenfraktion dazu eingeladen. Ich möchte aber deutlich hervorheben, dass ich mir ausdrücklich eine über Parteigrenzen hinweggehende Beachtung der Ausstellung wünsche.

Expert*innenrunden NSU Untersuchungsausschuss

Ab Dienstag, dem 20.1., wird es zunächst im NSU Untersuchungsausschuss einige öffentliche Termine geben, bei denen Expert*innen zu unterschiedlichen Themen referieren bzw. Fragen beantworten werden. Öffentlich bedeutet: Ihr könnt als Zuschauer*in (vermutlich allerdings in einem zweiten Raum mit Videoübertragung) dabei sein. Beachtet dabei: Bei den Pförtner*innen muss man einen gültigen Lichtbildausweis abgeben und die Taschen werden durchleuchtet.

Die bisher auf der Landtagsseite genannten Termine gehören alle zu diesen öffentlichen Hearings.

Wir beginnen Dienstag mit dem Themenfeld „Aufbau und Struktur von Sicherheitsbehörden“, hierbei Dienstag speziell mit dem Bereich „Polizei“.
Die jeweilige Tagesordnung findet sich auch immer dort auf der Seite des Landtages.

Zur Info:
Mitgliedern des Landtages ist es nicht gestattet, aus Sitzungen des Untersuchungsausschusses zu twittern. Auch Blogartikel mit Bewertungen/Zusammenfassungen sind vermutlich nur eingeschränkt möglich. Insofern hoffe ich auf enge Begleitung des Ausschusses durch Pressevertreter*innen und unabhängige Gruppen, wie z.B. NSU Watch NRW.

Ich werde aber im Vorfeld auf meiner Seite auf Termine hinweisen. Spannend werden sicher vor allem die Anhörungen zur rechten Szene in NRW und Gruppierungen wie „Blood and Honour„, „Combat 18„, „Hammerskins“ etc.

Wer bei den angesprochenen Themen mehr als Wikipediawissen sucht: Guckt mal in die Links. In allen antifaschistischen Publikationen gibt es ausführliche Analysen zu den genannten Themenkomplexen.

NSU Untersuchungsausschuss NRW

Ankündigung Podcast:

Um über den in NRW kommenden NSU Untersuchungsausschuss zu sprechen und um eventuelle Fragen zu beantworten dazu, bieten Torsten Sommer und ich am 3. November einen Podcasttermin an. Wir treffen uns um 17.30 Uhr im Dortmunder Büro in der Märkischen Straße 64. Ab 18.00 Uhr läuft dann die Sendung (live plus Aufzeichnung).

Wie immer sind natürlich interessierte Gäste willkommen. Zur besseren Planung wäre es toll, wenn ihr kurz eine Mail schreibt, falls ihr vor Ort mitdiskutieren wollt.

Seit heute ist auch der Einsetzungsantrag öffentlich, der nächste Woche ins Plenum geht:

PUA NSU Einsetzungsantrag

Stellenausschreibung NSU Untersuchungsausschuss

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Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum 01.11.2014 eine/n

Referent*in beliebigen Geschlechts für den
Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU

Im Rahmen dieses Untersuchungsausschusses sollen die Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Nordrhein-Westfalen betrachtet, mögliche Unzulänglichkeiten nordrhein-westfälischer Sicherheitsbehörden untersucht und denkbare Konsequenzen aufgezeigt werden.

Zu Ihren Aufgaben gehören:
· die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Untersuchungsausschusses
· die Sichtung und Auswertung der im Rahmen des Untersuchungsgegenstandes bereitgestellten Akten
· das Bewerten und Verfassen von Schriftstücken in Zusammenhang mit dem Untersuchungsauftrag
· Kooperation und Kontaktpflege mit den anderen Fraktionen
· die Teilnahme an und Mitwirkung in Arbeitskreis- und Arbeitsgruppensitzungen
· Kommunikation und Kooperation mit außerparlamentarischen Partner*innen
· fachliche Unterstützung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bzw. entsprechender Veranstaltungen der Fraktion

Von der Bewerberin/dem Bewerber erwarten wir:
· Einschlägige Erfahrung in der Arbeit gegen Rechtsextremismus
· Umfassende Kenntnisse über die rechtsextremistische Szene in und außerhalb NRWs
· Umfassende Kenntnisse über den Stand der Untersuchungen über bzw. Ermittlungen gegen den rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU)
· Sicherer Umgang mit gängigen Office-Anwendungen
· Bereitschaft sich in neue Programme einzuarbeiten
· Analytische und organisatorische Fähigkeiten sowie selbständiges und eigenverantwortliches Arbeiten
· Hohe Einsatzbereitschaft, Flexibilität, Eigenständigkeit und Eigeninitiative
· Teamfähigkeit
· Idealerweise Erfahrungen in parlamentarischen Abläufen
· Bereitschaft zur Sicherheitsüberprüfung

Ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder vergleichbare Qualifikation sowie Kenntnisse über das Verfahren von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen und der Strafprozessordnung wären von Vorteil.

Wir bieten Ihnen:
· ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Laufzeit des Untersuchungsausschusses
· eine Vollzeitstelle mit regelmäßiger Wochenarbeitszeit von 40 Stunden
· ein angenehmes Arbeitsklima
· eine Vergütung nach Vereinbarung in Anlehnung an den TV-L
· flexible Arbeitszeitgestaltung

Ihre aussagekräftige Bewerbung mit vollständigen Unterlagen richten Sie bitte mit dem Betreff „PUA NSU“ unter Angabe Ihres Gehaltswunsches per E-Mail in einem einzigen Dokument (pdf) bis spätestens zum 12.10.2014 an:
piratenfraktion@landtag.nrw.de
Piratenfraktion im Landtag NRW
Fraktionsgeschäftsführer Harald Wiese
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Rückfragen beantwortet Ihnen bei Bedarf Birgit Rydlewski unter 0177.7792284

Aktuell: NSU Untersuchungsausschuss NRW

Heute erreichte uns sehr überraschend die Presseerklärung der CDU, einen Antrag für einen NSU-Untersuchungsausschuss für NRW stellen zu wollen. Ich bin grundsätzlich natürlich froh, dass nun außer der CDU auch SPD und Grüne deshalb nun doch diesen Ausschuss wollen.

Ich fühle mich immer noch neu im parlamentarischen Politikbetrieb und finde diese parteipolitischen Spielereien anstrengend bis hin zum Absurden. Unser Antrag für einen Untersuchungsausschuss ist lange fertig (siehe auch hier), aber wir sind eine kleine Fraktion, also fehlte uns eine entsprechende Mehrheit zur Einsetzung. Es brauchte also das Manöver der CDU, um den Prozess weiter voranzutreiben, denn SPD und Grüne hatten zunächst eine Beteiligung an unserem Antrag und die Idee eines Untersuchungsausschusses abgelehnt. (Mein Antrag lag speziell den Grünen seit vor Ostern vor.)

Ich finde das Thema viel zu wichtig, um damit taktieren zu wollen. Und deshalb haben wir es nicht im Wahlkampf verwendet. Auch aus diesem Grund haben wir den Antrag mehrfach zurückgestellt, um andere Fraktionen zu beteiligen. Ich bin natürlich in Summe froh über die kommende Einsetzung, weil die Aufklärung des gesamten Themenkomplexes vor allem für die Angehörigen und Opfer, aber auch die gesamte Öffentlichkeit, von großer Bedeutung ist.

Was mir tatsächlich noch nicht klar ist: Wie werden sich die anderen Fraktionen nun zu unserem Antrag stellen, der ins Juli-Plenum geht? Werden wir bis dahin einen gemeinsamen Antrag erarbeiten? (Offensichtlich fanden andere Fraktionen unseren Antrag fachlich gut.) Oder wird unser Antrag abgelehnt und die anderen Fraktionen erstellen für den Herbst einen eigenen Antrag?

Es bleibt also spannend.

Nebenbei bemerkt und um den zeitlichen Ablauf zu belegen: Bereits im Vorfeld der Sitzung vom Integrationsausschuss war allen Fraktionen der Entwurf unseres Antrages zugegangen, weil meine Kollegin Frau Simone Brand am 30.04. im Integrationsausschuss unseren Antrag auch -mit mir abgesprochen- erwähnen wollte und dann auch erwähnt hat. Siehe Punkt 3, Seite 8 des Protokolls:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA16-534.pdf

NSU Untersuchungsausschuss NRW

Update: Wir haben heute in der Fraktionssitzung beschlossen, die Anträge erst im Juli! einzubringen. Mir ist die Einsetzung wichtiger als Wahlkampf. Ich möchte dazu beitragen, Aufklärung zu ermöglichen und voranzutreiben. Insofern werden wir in den Wochen bis zum Juniplenum versuchen, mit anderen Fraktionen weiter zu verhandeln über einen gemeinsamen Antrag.

Da das nun doch schon so irgendwie öffentlich ist, mal eine kurze Stellungnahme vorab von mir:

Seit ungefähr Januar schreiben meine Mitarbeiter und viele Freiwillige mit mir zusammen an einem Antrag für einen möglichen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für NRW bezüglich der Aufarbeitung der Taten des NSU. An dieser Stelle erst einmal vielen Dank an alle. Dabei geholfen haben Menschen und Mitarbeiter*innen von den Piraten natürlich, aber auch mehrere Journalist*innen, Aktivist*innen aus unterschiedlichsten Gruppierungen, von Antifa-Recherchegruppen, aus unterschiedlichsten Parteien (vor allem von „Die Linke“) usw.

Da wir aktuell noch in Verhandlungen mit den anderen Fraktionen sind, ist noch nicht ganz klar, wie es weitergeht. Die politische Variante mit mehr Zeit ist der kurze Antrag, der dann zur Diskussion in die Ausschüsse gehen kann:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/05/Politischer_Antrag_PUA_NSU-Aussch%C3%BCsse.docx

Die ausführliche Variante, die dann aber direkt abgestimmt würde, findet sich hier:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/05/Antrag_NSU-PUA-DIREKT.docx

Die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erfordert in NRW die Zustimmung von 20 Prozent der Mitglieder des Landtages. Dies bedeutet, dass wir noch Menschen aus anderen Fraktionen benötigen, um wirklich einen Untersuchungsausschuss zu bekommen. Da ich keinen Showantrag will, sondern mir diese Einsetzung sehr wichtig ist, tendiere ich aktuell dazu, den kurzen Antrag einzubringen, damit die anderen Fraktionen nochmal Zeit haben, ihre möglichen Änderungswünsche einzubringen.

Ich halte den Untersuchungsausschuss für absolut notwendig, weil bei weitem nicht alle offenen Fragen rund um den Themenkomplex beantwortet wurden und weil neben dem Gericht in München und neben dem bereits abgeschlossenen Untersuchungsausschuss des Bundestages auch die Länder in der Verpflichtung sind, alles ihnen Mögliche zu tun, um die Aufklärung so weit wie möglich zu betreiben.

„Antifa in der Krise?!“

Kongress

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Das Podium von gestern ist mir leider entgangen. Hier nun zum heutigen Tag:

(Insgesamt sind es recht viele Eindrücke und Inhalte, so dass es mir schwer fällt, dies kurz zusammenzufassen. Da aber meine geneigten Leser*innen mitunter nicht alle Antifa-Aktivist*innen sind, trotzdem ein paar Betrachtungen auf den heutigen Tag der oben genannten Konferenz.)

Workshop 1:

NSU und Antifa

Erschreckend im Rückblick, dass antifaschistische Gruppen durchaus die Täter*innen und Unterstützer*innen im Blick hatten auch Jahre vor der Enttarnung.

Wie wahrscheinlich ist es, dass die zentralen Fragen im Prozess zum Beispiel gar nicht geklärt werden?
Was/wer könnte/kann Recherche leisten? Ein Vorschlag war u.a. eine oder mehrere nichtstaatlich organisierte und finanzierte Ganztagsstelle(n), die Rechercheergebnisse zusammentragen, publizieren und weiterführen.

Mehr Kommunikation mit Opfern von rechter Gewalt oder Angehörigen anbieten.

Den NSU nicht als Geschichte betrachten, als abgehakt ansehen, die Vorfälle als von Einzeltäter*innen begangen abtun. Neonazis haben immer noch Waffen. Es gibt eine gute Vernetzung der Szene. Es muss ein Unterstützer*innennetzwerk gegeben haben.

Workshop 2:

Tschechien. Antiziganismus.

Workshop 3:

Proteste gegen Asylsuchendenunterkünfte

Beispiele Hellersdorf, Leipzig, aus dem Publikum Duisburg und Essen und weitere. Schwierig: Alltagsrassimus und Antiziganzismus bei „besorgten Bürger*innen“ weit verbreitet. Dies wird von rechten Gruppierungen/Parteien aufgegriffen, im Wahlkampf verwendet und verstärkt. Dadurch werden auch zahlenmäßig recht große Gruppen mobilisiert.

Problem: schmaler Grat zwischen Paternalisierung und Hilfe zur Selbsthilfe (sprich Empowerment oder Ermutigung von Refugees, ihre politischen Anliegen zu formulieren und ihre Kämpfe selbstorganisiert zu führen)

Abendpodium:

http://kriseundrassismus.noblogs.org/post/2014/03/10/antifa-in-der-krise-3/

„Danke an die „Junge Freiheit“ (Anm. Rechte Zeitung). Jetzt schaut auch der Verfassungsschutz zu. Das ist ja irgendwie auch beruhigend.“

Welche Rolle kann „die Antifa“ spielen in einer Welt in einer Krise?

Themenblock 1:

Die rechtspopulistische Partei AfD stellt die Antifa vor neue Herausforderungen. Die AfD verschiebt den gesellschaftlichen Diskurs nach rechts. Klassische Strategien funktionieren da nicht, weil die AfD vermeidet mit bekannten Rechtsradikalen zusammenzuarbeiten. Es ist nichtsdestotrotz eine nationalistische Partei. Man muss an der Stelle also inhaltlich angreifen. Widersprüche aufzeigen (auch zwischen Wähler*innenklientel und Leistungschauvinismus im Programm). Die Gefahr besteht, dass die von der AfD vertretenen Positionen in einer von Alltagsfremdenfeindlichkeit durchzogenen Gesellschaft auf fruchtbaren Boden fällt.

Themenblock 2:

Zunehmende Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte, nicht immer gewalttätig, aber häufig, zeigen Probleme des Versuchs der Abgrenzung vieler Bürger*innen gegen Flüchtlinge etc. und eine Verbrüderung eines bürgerlichen Mobs mit Neonazis. Willkommenskultur kann hier frühzeitig helfen, allerdings wird auch hier der Kritikpunkt genannt, dass leider vielfach Asylsuchende selber gar nicht gefragt werden. Ebenso müssen lokale Strukturen eingebunden werden.

Politisch: Überfälle werden als unpolitisch abgetan. Aktivist*innen/Opfer von rechter Gewalt werden zu häufig als Täter*innen angenommen. Es wirkt, als hätte man aus dem NSU nicht gelernt bzw. sind strukturelle Probleme einfach tatsächlich nicht behoben worden. Ermittlungsbehörden sind weiterhin so tätig wie vor dem Bekanntwerden des NSU. Der Verfassungsschutz zieht im
Grunde Vorteile daraus. Heimleiter*innen wollen trotz Übergriffen Normalität zeigen. Hier überall muss der Finger in die Wunden gelegt werden.

„Selbst wenn Rassismus in einer Gesellschaft Normalität ist, ist das nicht unsere Normalität.“

Themenblock 3:

Nachwuchsproblem bei der Antifa? Zu wenig Menschen für zu viel, was man leisten möchte? Warum wächst die Antifa nicht? (Kurze Antwort: „weil es anstrengend ist“)

Was gut funktioniert: Große Bündnisse (Blockaden in Dresden als Beispiel), Blockaden sinnvoll aus einer defensiven Position heraus?) grundsätzlich Diskussion über zivilen Ungehorsam in einer größeren Gruppe von Zivilgesellschaft. Was ist legal? Was ist legitim?

Themenblock 4:

Institutionelles Versagen bei den NSU-Taten. Systemisches Versagen. Auch Antifagruppen haben ihre durchaus Erkenntnisse zu wenig vernetzt. Zu viele Aufgaben, zu wenig Zeit/Menschen. Beispiel: Zu wenig Begleitung des NSU-Prozesses. Arbeitsteilung muss verbessert werden.

Antifarecherchen werden durchaus verwendet, trotzdem wird die Expertise nicht anerkannt. Gesellschaftspolitische Analysen werden komplett ignoriert.

Fragestellungen/allgemeine Ansätze:

Strukturen und Alltagsrassismus als Thema stärker in den Fokus nehmen. Mit Opfern reden.
Wie kann sich Antifa Gehör verschaffen? Mehr selber Akzente setzen, nicht nur reagieren. Willkommenskultur schaffen/verbessern. Mit anderen Gruppen vernetzen? Antifa/Antira-Arbeit besser vernetzen. Wie wird man mehr gesellschaftliche Linke? Sich selbst als politischen Akteur ernster nehmen. Strategischer handeln. Arbeitsprozesse verbessern. Trotz fehlender Bundesorganisation Vernetzung/Austausch autonomer Gruppen verbessern. Erweitern auf soziale Themen.

Was mich bis dahin beim Kongress bewegt (Zwischenfazit):

Positiv:

Grundsätzlich sinnvolle Veranstaltung, seit Jahren größerer Kongress dieser Art in Deutschland. Viele engagierte Menschen, nach meiner Auffassung recht gut besucht (Workshopräume sehr voll), fachlich in den meisten Fällen sehr hochwertig, interessante Vorträge, gute Einbindung des Publikums, oftmals sehr gute Moderation, wie immer bei Kongressen zu viele spannende Sachen gleichzeitig

Negativ:

Teilweise „Mackerkultur“ (mehrfach irgendwie unnötig angerempelt worden, so rücksichtsloses Verhalten nervt mich schnell), überhaupt reden auch mehr (weiße, studierte) Männer als Frauen (der Frauenanteil ist sicherlich nicht bei 50 Prozent), aber zumindest wird über quotierte Redelisten nachgedacht und gesprochen, Essen recht teuer und kaum vegan.

Ein Kritikpunkt mal extra: Mir fällt wiederum auf, dass wir bei diversen Workshops und Themen über Betroffene (Asylsuchende, Roma, von Rassismus betroffene Menschen etc.) sprechen, aber im Grunde keine Betroffenen selber zu Wort kommen oder selber Workshops/Vorträge anbieten. Generell sollte antifaschistische Politik mehr mit Betroffenen zusammen gemacht werden. Ich finde, daran könnten wir in der antifaschistischen Szene arbeiten.