Archiv für den Monat: November 2014

Heute hü, morgen hott

Oder auch: Das Hin und Her der Staatsanwaltschaft Dortmund

Wir erinnern uns: Wegen der am 23.8. anlässlich des Neonaziaufmarschs spontan entstandenen und von mir vor Ort angemeldeten Gegenkundgebung in der Schmiedingstaße lag eine Anzeige der Polizei Dortmund gegen mich vor. Die Staatsanwaltschaft teilte dann im September schriftlich mit, dass das Verfahren eingestellt worden sei.

Die Landtagspräsidentin sollte lt. Schreiben darüber unterrichtet werden.

Nun erreichte mich heute ein weiteres Schreiben der Staatsanwaltschaft Dortmund, dass „aufgrund einer Neubewertung des Sachverhaltes“ ein „Anfangsverdacht“ eines „Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz lt. Paragraf 26 Nr. 2 bejaht“ würde (Abhaltung nicht angemeldeter Versammlungen).

Außerdem ist zu entnehmen, dass entgegen der Mitteilung von September die Landtagspräsidentin nicht über die Einstellung informiert worden war, sondern stattdessen nun Aufhebung meiner Immunität beantragt würde.

Der Fairness halber muss man dazu sagen, dass es wohl keine Verpflichtung gibt, mir das mitzuteilen und ich so immerhin informiert wurde.

Der Vorwurf ist mir jedoch auch weiterhin unbegreiflich. Mein Anwalt hat Akteneinsicht beantragt. Dann schauen wir mal weiter…

„Lass das doch lieber mal mit der Demo…“

Inklusion in linken Strukturen

Oder: Tauge ich eigentlich noch für Aktivismus?

Ich habe manchmal diese Probleme mit der Augenerkrankung. Das trat bei mir bisher nur in Schüben auf und ging bisher zumindest irgendwann wieder weg. Aber manchmal grübele ich dann, wie eigentlich der Umgang mit Behinderungen/Einschränkungen in der linken Szene so ist. Oder in Antifa-Strukturen? Wie klappt das auf Demos? Sind da nur Menschen erwünscht, die voll „funktionsfähig“ sind? (Das können ja auch andere körperliche oder psychische Einschränkungen sein (oder etwas, was man selber als einschränkend empfindet)). Wie gehen Bezugsgruppen damit um? Gibt es Beispiele, dass das gut funktioniert? Oder wird man dann eher als lästiges Anhängsel betrachtet?

Es geht aber nicht nur um Demos. Wie viele Räume sind barrierefrei? Wie achtsam ist generell der Umgang miteinander? Trauen sich neue Menschen in solche Strukturen? Ich merke selber, dass ich bei einem aktuellen Schub unsicher werde und dann Veranstaltungen mitunter meide, wenn ich nicht weiß, wie der Umgang miteinander sein wird. Oder ob ich die Räume gut genug kenne, um mich dort zurechtzufinden.

Wie sind eure Erfahrungen? Was hilft? Was funktioniert gut? Was könnte man verbessern? Oder ist das alles eigentlich gar kein Thema?