Streik

Die Lokführer*innen streiken. Mal wieder. Ich will mich jetzt gar nicht mit den Gründen befassen in diesem Text und ob das sinnvoll, zielführend, was-weiß-ich ist, sondern mal kurz mit den Reaktionen.

Vorsicht. Wütend. In unserem saturierten Wohlstand ist es nicht zumutbar, dass das Leben nicht nach Plan verläuft. Argumentationen wie bei der Boulevardpresse. “Lokführer verderben uns das Wochenende”
Hinterher kommt glatt jemand nicht zum Fußball. Weltkrise.

Ich gestehe: Als ich am Mittwoch nach zig Stunden Fahrt aus Leipzig am Bahnhof Hannover gestrandet bin oder zumindest dachte, ich müsste da die Nacht verbringen, fand ich das auch nicht so total witzig. Auf der anderen Seite: Es gibt Menschen, die ständig draußen schlafen (müssen). Vielleicht erhöht es die Demut, mal nichts machen zu können. Frierend am Bahnhof zu sitzen. Weil es schlicht kein Hotelzimmer mehr gab (in Wolfsburg und Hannover).

Ich habe dafür viele spannende Menschen getroffen an dem Tag. Ich habe Orte von Sachsen-Anhalt gesehen, die ich sonst niemals freiwillig aufgesucht hätte. (Leider habe ich nicht von allen trashigen Bahnhöfen Bilder gemacht.)

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Ich habe Verbündete gefunden, Weggefährt*innen, Streitgespräche über Sinn und Unsinn von Streiks geführt. Ich habe sehr genervte und sehr hilfsbereite Bahnangestellte getroffen. Menschen, die sich überall vordrängeln mussten (weil ihre Zeit ja am kostbarsten ist). Menschen, die trotz des Stresses liebevoll und sanft mit Mitmenschen umgehen. Welche, die einem vom Getränk abgeben. Oder einfach mal auf den Rucksack aufpassen. Menschen, die einen ein Stück Weg mitnehmen. Welche, die einem Glück und ein schönes Leben wünschen. Welche, die einen anschreien. Welche, die Angst haben und Trost brauchen nachts.

Ich finde, es schadet uns nicht, in unserer sonst doch recht reibungslos funktionierenden Welt mal nicht planmäßig wegzukommen.

Leben ist immer auch ein wenig Abenteuer. In unserer durchorganisierten Leistungsgesellschaft vergessen wir das nur oft.

Stellenausschreibung NSU Untersuchungsausschuss

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Die PIRATEN Fraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 19 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung ihrer Arbeit zum 01.11.2014 eine/n

Referent*in beliebigen Geschlechts für den
Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU

Im Rahmen dieses Untersuchungsausschusses sollen die Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Nordrhein-Westfalen betrachtet, mögliche Unzulänglichkeiten nordrhein-westfälischer Sicherheitsbehörden untersucht und denkbare Konsequenzen aufgezeigt werden.

Zu Ihren Aufgaben gehören:
· die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Untersuchungsausschusses
· die Sichtung und Auswertung der im Rahmen des Untersuchungsgegenstandes bereitgestellten Akten
· das Bewerten und Verfassen von Schriftstücken in Zusammenhang mit dem Untersuchungsauftrag
· Kooperation und Kontaktpflege mit den anderen Fraktionen
· die Teilnahme an und Mitwirkung in Arbeitskreis- und Arbeitsgruppensitzungen
· Kommunikation und Kooperation mit außerparlamentarischen Partner*innen
· fachliche Unterstützung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bzw. entsprechender Veranstaltungen der Fraktion

Von der Bewerberin/dem Bewerber erwarten wir:
· Einschlägige Erfahrung in der Arbeit gegen Rechtsextremismus
· Umfassende Kenntnisse über die rechtsextremistische Szene in und außerhalb NRWs
· Umfassende Kenntnisse über den Stand der Untersuchungen über bzw. Ermittlungen gegen den rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU)
· Sicherer Umgang mit gängigen Office-Anwendungen
· Bereitschaft sich in neue Programme einzuarbeiten
· Analytische und organisatorische Fähigkeiten sowie selbständiges und eigenverantwortliches Arbeiten
· Hohe Einsatzbereitschaft, Flexibilität, Eigenständigkeit und Eigeninitiative
· Teamfähigkeit
· Idealerweise Erfahrungen in parlamentarischen Abläufen
· Bereitschaft zur Sicherheitsüberprüfung

Ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder vergleichbare Qualifikation sowie Kenntnisse über das Verfahren von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen und der Strafprozessordnung wären von Vorteil.

Wir bieten Ihnen:
· ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Laufzeit des Untersuchungsausschusses
· eine Vollzeitstelle mit regelmäßiger Wochenarbeitszeit von 40 Stunden
· ein angenehmes Arbeitsklima
· eine Vergütung nach Vereinbarung in Anlehnung an den TV-L
· flexible Arbeitszeitgestaltung

Ihre aussagekräftige Bewerbung mit vollständigen Unterlagen richten Sie bitte mit dem Betreff „PUA NSU“ unter Angabe Ihres Gehaltswunsches per E-Mail in einem einzigen Dokument (pdf) bis spätestens zum 12.10.2014 an:
piratenfraktion {at} landtag.nrw(.)de
Piratenfraktion im Landtag NRW
Fraktionsgeschäftsführer Harald Wiese
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Rückfragen beantwortet Ihnen bei Bedarf Birgit Rydlewski unter 0177.7792284

Landesaktionsplan gegen Gewalt gegen Frauen

Heute findet die letzte Sitzung der Landesaktionsplan-Steuerungsgruppe “Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” statt.

Subjektive Sitzungsprotokolle finden sich auf meiner Seite.

Ich bin glatt ein wenig wehmütig. Vor allem, weil dort immer sehr spannende Menschen (Frauen vor allem) waren aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Aus der Rechtsmedizin, von Frauenhäusern, vom Ministerium natürlich, von ganz unterschiedlichen Gruppen, Einrichtungen, Initiativen, die sich alle auf unterschiedliche Art mit dem Thema “Gewalt gegen Frauen und Mädchen” beschäftigen und diese auf unterschiedliche Art bekämpfen.

Natürlich geht es auch da um Finanzierung, z.B. von Frauenhäuser, von Beratungsstellen, auch um ASS (Anonyme Spurensicherung) etc. Aber eben nicht nur. Es geht auch darum, was man trotz des wenigen Handlungsspielraums im Haushalt von NRW eigentlich machen könnte.

Insofern ist diese Sitzung und vor allem der dann kommende Prozess spannend. Was daraus wird sich wirklich in politischer Arbeit widerspiegeln oder z.B. in der Öffentlichkeitsarbeit/der Aufklärung? Was davon kann man politisch umsetzen?

Themen der einzelnen Sitzungen kann man hier gut erkennen:

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Interessant wird langfristig diese Frage:

Wie kann die Politik NRWs das Ergebnis nutzen, um im Bundesland und darüber hinaus für Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen?

Brainstorming:
Studie bundesweit: Evaluieren, was überhaupt wie wirkt
Schnittstellen zwischen den Resorts schaffen
Kommunen einbinden, Maßnahmen in den Kommunen verankern
Landesaktionsplan als Marketinginstrument
(Parteienübergreifend, aber auch, um finanzielle Mittel zu legitimieren oder zu werben)
Erfahrungsaustausch bundesweit, Verbündete finden
Stellungnahmen, Gesetzesinitiativen vorantreiben

Positiv

Das Gefühl, sehr viel gelernt zu haben. Fachlich und menschlich bereichernd.

Kritikpunkte

(nur einige Stichpunkte)

Die Situation von Sexarbeiter*innen wurde wenig bedacht. Ebenso fehlte die Problematik von Rassismus gegenüber Migrant*innen. Überhaupt fallen zu schnell Gruppen im Denkprozess hinten runter (Frauen mit Behinderungen, Mädchen etc.)

Die Zeitplanung ist unklar. Wann soll was womit erreicht werden?

Verfahren eingestellt

Aktualisierung Strafanzeige: Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat mir schriftlich mitgeteilt, dass bezüglich der von mir angemeldeten Versammlung am 23.8. in der Schmiedingstraße in Dortmund “zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafrechtlich erhebliches Fehlverhalten nicht vorliegen.”

Das Verfahren wurde damit gem. Paragraf 170 Abs. 2 StPO “ohne weitere Beweiserhebung” eingestellt.

Weiterhin wurde die Landtagspräsidentin von der Staatsanwaltschaft über Einleitung und Einstellung des Verfahrens in Kenntnis gesetzt.

Recht auf Stadt – Ruhrgebiet

Heute war ich bei der Vorstellung des Manifestes “Von Detroit lernen”.
Texte findet ihr hier.

Spannende, gut inszenierte Präsentation. Guckt euch das an, wenn in der Nähe von euch eine der kommenden Veranstaltungen stattfindet.

Lest die Texte. Diskutiert das. Mit Freund*innen. Arbeitskolleg*innen. Familie und so weiter.

Und dann gucken wir mal, wie es weitergeht…

Ich habe den Eindruck, im Ruhrgebiet passiert gerade sehr viel. Der Nordpol in Dortmund, das Syntopia in Duisburg, für kurze Zeit das Avanti in Dortmund. Da werden Räume geschaffen, erkämpft.

Es finden sich Menschen zusammen, die politische Diskussionen führen, wie man z.B. im Ruhrgebiet leben, arbeiten, wohnen möchte. Wie Einkommen und Arbeit entkoppelt werden könnten. Wie Leerstände genutzt werden könnten. Wie Teilhabe von allen Menschen organisiert und verbessert werden kann. Es geht darum, zu gucken, wie man Verhandlungen mit Städten führt, aber auch ums Austesten und Verschieben von Grenzen des bisher Möglichen. Um Aufbegehren. Um Verändern von Lebensräumen und Gesellschaft.

Es macht auf mich den Eindruck, dass zunehmend Menschen sich vernetzen. Menschen, die eine Vorstellung davon haben, etwas verändern zu wollen. Manchmal als vages Gefühl, manchmal mit konkreten Ideen, Projekten. Das können Wohn- und Hausprojekte sein. Das können Projekte gemeinsamer, solidarischer Ökonomie sein, Kollektivbetriebe.

Am Freitag findet z.B. eine Tanzdemo in Essen statt.

Macht mit. Traut euch. Diskutiert mit. Gestaltet mit.
Unser Leben. Unsere Städte. Unsere Möglichkeiten. Unsere Zukunft. Unsere Freiräume.

Bericht Innenministerium 23.8. Dortmund

Mittlerweile ist der Bericht des Innenministeriums zum Polizeieinsatz am 23.8. online verfügbar.

Ein paar Anmerkungen kann ich später dazu machen.

Gewundert habe ich mich, dass die Sache mit den Chemikalien nun in der Nähe Westentor stattgefunden haben soll. Auffällig finde ich auch, dass dieselben Polizist*innen quasi fast zeitgleich von Pfefferspray durch Neonazis verletzt wurden. Aber am Westentor sollen noch recht viele Pressevertreter*innen gewesen sein. Insofern bin ich gespannt, welche Beobachtungen diese gemacht haben.

Mehrheiten/Konsens und die Piraten

Überall in der Partei der Piraten wird immer viel gestritten. Es gibt unterschiedlichste Ansätze, das beheben zu wollen. Einige versuchen, Mehrheiten zu organisieren. Das ist halt Politik. Je länger ich mich mit anderen politischen Gruppen beschäftige (mit Kollektiven, mit Antifa-Gruppen etc.), desto unsicherer bin ich, ob uns das so “rettet”.

Viele Kollektive entscheiden nach Konsens. Der Hintergrund ist, dass Mehrheiten (und vor allem Gruppenbildung “wir” gegen “die anderen”) trennt. Konsensentscheidungen versuchen, möglichst alle Mitglieder einer Gruppe zu integrieren. In der Partei, manchmal auch in der Fraktion, geht es aber leider auch darum, Menschen loswerden zu wollen. Nun möchte ich auch keine rechtsoffenen Leute in der Partei. Das mit dem Konsens hat also natürlich Grenzen. Der ständige Kampfmodus, in dem wir uns aber befinden, lähmt und zerlegt am Ende die Partei. Es geht um Konkurrenz. Um gewinnen wollen. Gegeneinander. Ich habe keine Lösung. Ich weiß nicht, wie man das durchbricht. Allerdings sitze ich nun in dieser Fraktion in NRW und glaube im Grunde immer noch, dass wir dort auch viel gute Arbeit machen.

Was ich spannend fand in den Interviews im Sommer, waren die Möglichkeiten der Entscheidungsfindung in der Kommune Niederkaufungen. (Natürlich ist das eine andere Grundlage. Man möchte zusammen leben. Aber vom Grundsatz wollten wir halt mal zusammen Politik machen.) Jedenfalls gab es dort, neben anderen Karten für Entscheidung, auch Karten für existenzielle Entscheidungen. (Wenn das und das entschieden wird, ist es so gravierend für mich, dass ich raus bin. Oder das Gegenteil: Wenn das und das nicht entschieden wird, bin ich raus.) In der Fraktion sind wir leider wieder weggegangen vom systemischen Konsensieren. Aber vom Grundsatz hat mir das in die Richtung gut gefallen, die Widerstände abzufragen. Im Moment ist es halt aber (in der Partei, nicht in der Fraktion) so, dass jeweils die eine oder andere Seite abfeiert, wenn Leute der anderen Seite austreten aus der Partei. Inwieweit das zielführend ist, mag sich jede/r selbst fragen.

Weiterhin ist das, was meiner Meinung nach fehlt, Solidarität. Ich habe dieses Entsolidarisierende niemals so in linken Strukturen erlebt. Natürlich gibt es da auch Diskussionen, auch Streit. Aber zumindest in Gruppen, in denen ich bisher unterwegs war, ist Solidarität ein sehr wichtiger Wert für alle. Einander beizustehen. Andere Aktionen, andere Vorgehensweisen, andere Ansätze werden eben nicht nach außen kommentiert.

Bei der Partei weiß ich nicht, wie sich das weiterentwickelt. Bei der Fraktion habe ich aber grundsätzlich das Gefühl, dass wir auch wirklich schon viele gute Sachen zusammen gemacht und erlebt haben und dass wir auch sehr viel gelernt haben, alle. Ich weiß nur nicht, ob wir das immer so sehen oder ob wir uns nicht manchmal auch ungerechtfertigt nur auf negative Sachen konzentrieren. (Oder auf die Stöckchen, die uns irgendwer hinwirft…)

Letztendlich lässt es mich immer ein wenig hilflos zurück, wenn ich all diese Streitereien, Drohungen, den Hass und die Verachtung anderen Menschen gegenüber lese, der/die so in der Partei öffentlich ausgelebt wird. Ist es wirklich so toll, sich darauf abzufeiern? Und da ist dann im Grunde doch klar, warum uns niemand wählen möchte. Wer möchte denn, dass so mit jemandem umgegangen wird? Wer möchte, dass solche Menschen, die so aufeinander losgehen, Macht erhalten?

Das ist jetzt ein wenig unsortiert. Ich lass euch das trotzdem mal da.

Wie elitär ist eigentlich Politik?

Ich mache hier mal den bösen, ketzerischen, nachdenklichen Part.

Im Landtag NRW ist gerade der Jugendlandtag beendet worden. Mehrere Tage lang haben Jugendliche dort Politik nachempfunden, Anträge erarbeitet, Debatten geführt, abgestimmt usw.

Ich war nicht vor Ort. Das hatte unterschiedliche, größtenteils private Gründe. Insofern gebe ich zu, ich habe große Teile nur über das Netz verfolgt. Mir fehlen daher Eindrücke. (Nächstes Jahr möchte ich das wieder anders handhaben und lieber vor Ort diskutieren.)

Trotzdem stellen sich mir viele Fragen:

Was sind das für junge Menschen, die dort zum Jugendlandtag kommen?
Wie viele junge Männer und junge Frauen gibt es dabei? Ist die Verteilung besser als beim normalen Landtag? (Die Verteilung bei den Fraktionsvorsitzenden im Jugendlandtag lässt da eventuell falsche Schlüsse zu. Das sind nämlich nur männlich wahrnehmbare Personen.)

Was ich sonst noch so wahrnehme: Es sind (nach westlicher Norm) gut aussehende, schlanke, gebildete (größtenteils weiße) Menschen.

Wen repräsentieren die jungen Menschen da? Was ist das Motiv, dort mitzumachen? Welchen Bildungshintergrund haben diese Menschen? Wie viele davon sind beispielsweise von einer Hauptschule? Wie viele haben Erfahrung mit Diskriminierung?

Ich finde die Idee der Veranstaltung toll. Aber so von außen betrachtet, beschleicht mich das Gefühl, dass dort eben nicht ein Querschnitt der Menschen aus diesem Land steht, sondern, wie in der normalen Politik leider auch, eine mit Privilegien ausgestattete Elite.

Das obdachlose Mädchen am Bahnhof betrifft das nicht. Für sie ist das nichts. Wäre sie da überhaupt erwünscht? Was ist mit all den Menschen? Wo binden wir sie ein in politische Entscheidungen? Wo reden wir mit Betroffenen? Und wo wird über ihre Köpfe hinweg entschieden?

Und wieso muss da die Nationalhymne gesungen werden?

Ich bleibe ein wenig ratlos zurück an meinem Bildschirm…

Was am Ende zählt…

Die Räumung des Sozialen Zentrums Avanti kam mir etwas dazwischen. Eigentlich wollte ich nämlich heute dort auf dem Hof sitzen und einen Text schreiben über Arbeit.

Was definieren wir eigentlich als Arbeit?
Klar. Da gibt es die Lohnarbeit. Das machen viele, um halt die Kosten, die sie haben, bezahlen zu können. Wie viele Menschen sind glücklich, bei dem, was sie da tun? Und wie verändert es das Arbeitsergebnis, wenn Menschen glücklich sind, bei dem, was sie tun?

Ich habe ein paar Tage beobachten können, wie Menschen in einem recht kaputten Gebäude, dieser besetzten Kirche in Dortmund, unglaublich Großartiges auf die Beine gestellt haben. Das war Arbeit. Jeden Tag. Ich nehme aber an, niemand hat das als Arbeit empfunden. Es war anstrengend. Jeden Tag. Aber trotzdem haben viele bis in die Nacht hinein mit wenig Schlaf etwas geschaffen, was in der Erinnerung bleiben wird.

Ein Beispiel vielleicht: Gestern war Hoffest. Da es kein fließendes Wasser gibt, wurde für die Toiletten Regenwasser gesammelt in großen Tonnen auf dem Hof und dann konnte man mit Eimern die Toilette spülen. Da gestern sehr viele Menschen vor Ort waren, war irgendwann das Wasser in den Eimern beim Klo leer. Da ich das zufällig sah, habe ich geholfen, die Eimer aufzufüllen. Irgendwann guckt eine junge Frau um die Ecke und sagt: “Ach. Das wollte ich doch gerade machen.” Und mit bedauerndem Tonfall: “Schade.”
Ich musste lachen. Das ist keine so sonderlich tolle Arbeit. Aber ganz offensichtlich haben dort so viele Menschen freiwillig, selbstorganisiert Arbeiten und vor allem Verantwortung übernommen.

Und dies hat alle Bereiche des täglichen Lebens betroffen. Es war immer Essen da. (Vegan. Und immer unglaublich lecker.) Es wurde ständig geputzt. Und überall wurden nötige Renovierungsarbeiten und Verschönerungen durchgeführt. Es hatten sich innerhalb eines Tages Arbeitsgemeinschaften gebildet für Themen, wie Programmgestaltung, Kontakte mit Anwohner*innen, für Kontakte mit Presse, für Infrastruktur etc. Und Menschen mit ganz unterschiedlichem Hintergrund haben Dinge vorbeigebracht. Da sind auch Kleinigkeiten hilfreich. Kerzen. Oder ein paar aufmunterte Worte.

Diese Erfahrung kann niemand wegnehmen. Die Polizei kann das Gebäude räumen. Dieses Gefühl aber wird bleiben von Gemeinschaft und Miteinander und Solidarität.

Das Avanti hat mir gezeigt, dass es möglich ist, zu träumen von einer Gesellschaft, in der wir selbstorganisiert leben und arbeiten.

Es ist kein Ende. Es ist erst der Anfang.

Früchte des Zorns – Unsa Haus

Räumung Avanti

Heute früh wurde ich durch einen Anruf geweckt, die Mordkommission stehe vor dem Avanti. Dort werde ermittelt wegen des Steinewurfs vom Samstag.

Ich bin dann dort mal relativ fix hin und stand zunächst länger an der Ecke Weißenburger/Enscheder. Die Polizei war nicht gewillt, parlamentarische Beobachtung zuzulassen. Dies wurde verwehrt mit dem Hinweis, man müsse mit der Einsatzleitung sprechen und es sei für meine Sicherheit. Auch nach ca. 20 Minuten war keine Einsatzleitung zu sprechen. Ich bin dann zur anderen Seite der Straße, wo ich die Pressestelle der Polizei vermutete. Dort lief kurz nach meinem Eintreffen ein Polizist der Hundertschaft hinter meinem Rücken her und sagte (in unmittelbarer Nähe einer Gruppe von Aktivist*innen) “Die kommt hier auf gar keinen Fall rein, die Olle.” (Ich gestehe, da bin ich dann doch mal kurz laut geworden.) Ich kann mir durchaus vorstellen, dass Polizist*innen sowas über mich denken. Dass es so offen ausgesprochen wird, ist neu. Beobachtung des Einsatzes war offensichtlich nicht erwünscht. Mir wurde dann folgend ein Platzverweis mündlich für den Bereich erteilt. (Der später hinzukommende Kommunikationsbeamte hob diesen auf und ließ mich in Begleitung dann zur der Kirche gegenüberliegenden Straßenseite. Das lief dann auch sehr korrekt und freundlich ab.)

Was ich mich nun frage: Wenn es um Ermittlungen bezüglich von Vorwürfen zum vergangenen Samstag geht: Wieso kommt die Staatsanwaltschaft Dortmund dann jetzt erst? In den letzten Tagen, in denen ja Duldung bestand durch die Kirche sind sicherlich viele Menschen ein- und ausgegangen. Alleine beim Konzert am Mittwoch schätze ich, dass über 200
Menschen vor Ort waren.

Weiterhin ist durch die Deklaration als Tatort bis Montag die Räumung des Avanti “nebenbei” mit durchgeführt worden. Die Duldung läuft am Wochenende aus. Damit wurden hier Tatsachen geschaffen.

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Update: In der Kirche soll die Polizei mehrfach nach mir gefragt haben. Bin gespannt, was sie mir anhängen wollen…