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Ausschussreise Oslo 1. Tag

Der Ausschuss für Frauen, Emanzipation und Gleichstellung befindet sich derzeit in Oslo. (Ausschüsse haben für solche Fahrten ein Budget. Ich habe keine Ahnung, wie hoch das so pro Ausschuss ist, allerdings vermute ich, dass wir dies hiermit nicht ausschöpfen. Bezahlt wird Flug und Hotel. Essen/Getränke bezahlen wir selbst. (In Oslo kostet allerdings so als Vergleich ein Bier, ein Glas Wein ca. 10 Euro. Ich bin gespannt, was für Reisekosten das so produziert.))

Ich versuche, ein paar Eindrücke zusammenzufassen. (Das kostenfreie Internet im Hotel ist in anderen Ländern schnell und daher sogar für Bilder geeignet.)

Wir werden natürlich vor allem Fragen der Gleichstellungspolitik diskutieren, aber vermutlich ergeben sich am Rande auch andere Themen. 

Für die Anarchist*innen unter meinen Leser*innen: Direkt nach der Ankunft habe ich aus dem Bus ein hübsch buntes Haus mit anarchistischer Fahne gesehen. (Könnte das „Blitz“ gewesen sein.) 

Am ersten Tag haben wir mit Vertreter*innen des Parlamentes gesprochen und dieses besichtigt und mit Frauen des Direktorates (Bufdir) gesprochen, die sich mit Themen wie LGBTI, Diskriminierung (auf unterschiedenen Ebenen, also Gender, Behinderung etc.), Gewalt gegen Frauen (und Männer) beschäftigen. Es werden zum Beispiel diverse Studien zu unterschiedlichen Themen in Auftrag gegeben, um dann wissensbasiert reagieren zu können. 

Es gibt in Norwegen eine Quote von 40 Prozent in Aufsichtsräten von staatlichen Unternehmen. Allerdings löst das keineswegs die Probleme. In privaten Unternehmen ist der Anteil weiterhin zu gering. Auch im Parlament, in den Medien etc. sind Frauen unterrepräsentiert. Der Anteil arbeitender Frauen ist sehr hoch, allerdings arbeiten viele Frauen in Teilzeit. Die Probleme sind also ähnlich wie in Deutschland. 

Sehr auffällig finde ich persönlich, dass es in Oslo sehr viele bettelnde Menschen gibt. Bisher habe ich noch zu wenig Informatinen, wie die Sozialpolitik in Norwegen funktioniert. (Es gibt wohl Diskussionen, betteln zu verbieten, was natürlich das Problem nicht löst. Es wirkt mir so, dass davon ausgegangen wird, dass alle Menschen arbeiten können/sollen/wollen. (Arbeitslosenquote um 4 Prozent ist mit der in Deutschland allerdings nicht vergleichbar.))

Es scheint in einigen Formulierungen Hinweise auf  ein recht deutliches Nationalbewusstsein/Nationalstolz zu geben. Damit muss ich mich nochmal beschäftigen. Weiterhin scheint Flüchtlingspolitik auch diskutiert zu werden. Gewollt zu sein scheinen vor allem „leistungsbereite, leistungsfähige“ Geflüchtete. 

Zunächst ein paar Bildchen.  (Umgebung Parlament, im Parlament und zum Schluss Umgebung Hotel, Aussicht Hotel)

               

Landesaktionsplan gegen Gewalt gegen Frauen

Heute findet die letzte Sitzung der Landesaktionsplan-Steuerungsgruppe „Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW“ statt.

Subjektive Sitzungsprotokolle finden sich auf meiner Seite.

Ich bin glatt ein wenig wehmütig. Vor allem, weil dort immer sehr spannende Menschen (Frauen vor allem) waren aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Aus der Rechtsmedizin, von Frauenhäusern, vom Ministerium natürlich, von ganz unterschiedlichen Gruppen, Einrichtungen, Initiativen, die sich alle auf unterschiedliche Art mit dem Thema „Gewalt gegen Frauen und Mädchen“ beschäftigen und diese auf unterschiedliche Art bekämpfen.

Natürlich geht es auch da um Finanzierung, z.B. von Frauenhäuser, von Beratungsstellen, auch um ASS (Anonyme Spurensicherung) etc. Aber eben nicht nur. Es geht auch darum, was man trotz des wenigen Handlungsspielraums im Haushalt von NRW eigentlich machen könnte.

Insofern ist diese Sitzung und vor allem der dann kommende Prozess spannend. Was daraus wird sich wirklich in politischer Arbeit widerspiegeln oder z.B. in der Öffentlichkeitsarbeit/der Aufklärung? Was davon kann man politisch umsetzen?

Themen der einzelnen Sitzungen kann man hier gut erkennen:

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Interessant wird langfristig diese Frage:

Wie kann die Politik NRWs das Ergebnis nutzen, um im Bundesland und darüber hinaus für Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen?

Brainstorming:
Studie bundesweit: Evaluieren, was überhaupt wie wirkt
Schnittstellen zwischen den Resorts schaffen
Kommunen einbinden, Maßnahmen in den Kommunen verankern
Landesaktionsplan als Marketinginstrument
(Parteienübergreifend, aber auch, um finanzielle Mittel zu legitimieren oder zu werben)
Erfahrungsaustausch bundesweit, Verbündete finden
Stellungnahmen, Gesetzesinitiativen vorantreiben

Positiv

Das Gefühl, sehr viel gelernt zu haben. Fachlich und menschlich bereichernd.

Kritikpunkte

(nur einige Stichpunkte)

Die Situation von Sexarbeiter*innen wurde wenig bedacht. Ebenso fehlte die Problematik von Rassismus gegenüber Migrant*innen. Überhaupt fallen zu schnell Gruppen im Denkprozess hinten runter (Frauen mit Behinderungen, Mädchen etc.)

Die Zeitplanung ist unklar. Wann soll was womit erreicht werden?