Fraktionssitzung 25.09.

Mal kurz meine Darstellung zur Fraktionssitzung am Dienstag. Für Twitter ist das dann irgendwie doch zu lang.

Ich ärgere mich durchaus ein wenig über mich, weil ich nicht klar Stellung bezogen habe in der Angelegenheit.

Da ich beim Nichtraucherschutzgesetz eine andere Meinung als die Mehrheit (und die Basis) vertrete und auch beim Gesetz entsprechend abstimmen werde, halte ich mich aus den Aktionen heraus. Ich bin nämlich für das Gesetz. Bei dem Antrag von Dienstag habe ich mich deshalb enthalten. (Ich will und kann niemanden abhalten, Anträge zu stellen.) Schlecht war eventuell, dass ich mich auch bei der Abstimmung, ob das öffentlich diskutiert werden soll, enthalten habe. Ich war unsicher, weil die Mehrheit sich so sicher war, dass das sein muss. Ich bin nicht für so taktische Spiele, hatte aber nicht den Mut und die Nerven, mich dagegen zu äußern. Der Umgangston gelegentlich in der Fraktion hat mich auch etwas zermürbt, so dass ich vielleicht zu oft einfach nichts mehr sage.

Hinzu kam, dass es wohl technische Probleme mit dem Internet/dem Stream gab. Inwiefern die lösbar gewesen wären, kann ich nicht beurteilen.

Dass es kein Protokoll von dem Teil gibt, wusste ich nicht. Das finde ich auch sehr ärgerlich. Dies hatte ich bereits bei der Diskussion zur Steuer-CD kritisiert.

Ich denke, wir werden hoffentlich daraus lernen. Ich sehe, außer bei Personalfragen, kaum Grund für nicht öffentliche Teile.

2 Gedanken zu „Fraktionssitzung 25.09.

  1. Dave-Kay

    Ich stimme dir explizit beim letzten Satz zu, aber ich muss gestehen, dass ich mich nicht erinnere, dass wir abgestimmt haben, ob das öffentlich oder nicht-öffentlich behandelt wird. Im Gegenteil, ich meine sogar, das wurde einfach in den nicht-öffentlichen Teil eingehängt, ohne das irgendwie zu diskutieren.
    Ich habe klar Stellung bezogen, wenn auch aus anderen Gründen als du, genutzt hat es nix 🙂

    1. Birgit Rydlewski Beitragsautor

      Ob wir darüber abgestimmt haben, weiß ich nicht einmal, aber wir hätten einschreiten können und dagegen sprechen und das habe ich halt an der Stelle auch nicht getan.

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