Kriminalisierung von Antifaschismus

Da sind doch auch gerne die Piraten bei.

Zum Beispiel wird die Unterstützung des Bündnisses in Dortmund BlockaDO nun durch den neuen Bundesvorstand abgelehnt.

Hübsch (ich wollte doch nie zynisch werden…) ist auch die Begründung (ab Z. 231).

Mir scheint, Urteile des Verfassungsgerichts zu Blockaden sind dort nicht bekannt. Ein Aufruf für eine Blockade wird vom Bundesvorstand als Aufruf zu einer Straftat gewertet. Eine Blockade ist aber rechtlich ebenso eine Versammlung. Da ist sogar unser Dortmunder Polizeipräsident weiter in seiner Einschätzung als der Bundesvorstand dieser orangenen Kleinpartei.
(Stichwort: Praktische Konkordanz)

Auch der Rest der Ausführungen in diesem Pad ist eher zweifelhaft aus meiner Sicht.

Als Antifaschistin in einer Stadt mit militanten Neonazis sehe ich mich in keinerlei Weise unterstützt durch diesen peinlichen Bundesvorstand. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die sich hier parteiübergreifend engagieren.

Danke, dass diese Kooperation gegen Neonazis in Dortmund/im Ruhrgebiet und im gesamten Land vor allem mit Menschen aus dem Umkreis der Antifa, der Linken und den Grünen so angenehm/solidarisch und stärkend ist.

Nachtrag: Jetzt haben sie ein Banner auf der Homepage. Ich bin sicher, die Nazis zittern schon.

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