That’s what democracy looks like?

Mein sehr subjektiver Bericht zum 21.12. in Hamburg:

Mit mehreren Freund*innen und Kollegen (aus dem Abgeordnetenhaus Berlin und aus dem Landtag NRW) wollte ich für den Erhalt der „Roten Flora“, für das Bleiberecht für Refugees sowie gegen den inakzeptablen Umgang mit den Menschen der „Esso-Häuser“ in Hamburg demonstrieren. Dass das unruhig werden könnte, war mir klar. Wie es dann wirklich war, hatte ich aber nicht voraussehen können.

Wir standen zu Beginn der Demo gegen 15 Uhr an der Seite des ersten Demoblocks, weil wir uns dahinter einreihen wollten. Als die Demo losging, dauerte es keine fünf Minuten bis zur ersten Eskalation. Die Demo kam nur ca. 20 Meter weit, bis die Polizei diese gewaltsam stoppte. Nach meinem Kenntnisstand sowie den Videos dazu ohne für mich erkennbaren Grund. Zu dem Zeitpunkt flogen keine Gegenstände. Auch nicht von der Brücke.

Video:

http://www.youtube.com/watch?v=rvQGQhxfDhc

Auf mich wirkte die Situation so, als sei es nie geplant gewesen, die Demo laufen zu lassen. Die Demostrecke wirkte ungesichert.

Nach dem Angriff der Polizei flogen Gegenstände. Wir haben uns weiter nach hinten zurückgezogen und an die Hauswand gedrückt. Ohne Provokationen aus unserer Ecke stürmte wenige Minuten später ein Trupp Polizist*innen in die Menschenmenge. Das Video ist unter Altersbeschränkung derzeit:

http://www.youtube.com/watch?v=Lu1kM3IEinU

(Ich verlinke die Videos, obwohl ich Probleme habe mit unverpixelten Gesichtern bei Demos.)

Nach der so entstandenen Unruhe begaben wir uns noch weiter nach hinten. (Der Rückzug wär uns überhaupt nur möglich, weil Menschen sich der Polizei entgegenstellten und uns damit Raum und Zeit verschafften!) Dort standen wir eine Weile ziemlich eingequetscht, aber sicher. Wir kämpften uns später weiter bis zur Polizeiabsperrung. Der Kollege versuchte, mit Hilfe seines Abgeordnetenausweises durch zu kommen, was misslang. Eventuell hätte man das an der Stelle diskutieren können, aber da ich ohnehin nicht weg wollte, wenn die restliche Demo das nicht darf, blieben wir. War zu dem Zeitpunkt entspannt, denn es gab offene Geschäfte/Restaurants, so dass wir Essen und Trinken kauften und zur Toilette konnten.

Als die Demo dann irgendwann in die andere Richtung doch nochmal Richtung „Esso-Häuser“ loslief, hielt sich meine Bezugsgruppe etwas abseits. Wir kamen ungehindert bis zur Reeperbahn, ein Transparent gegen Polizeigewalt tragend.

In der Nähe der Esso-Häuser sammelten sich Menschen auf einer Kreuzung. Einige Zeit später wurden wir von rennenden Polizist*innen über den Zaun in der Mitte der Straße auf die andere Straßenseite gejagt. An der Rückwand eines Weihnachtsmarktstandes wähnten wir uns sicher, was nicht lange anhielt. Der nächste Trupp Polizist*innen rannte auf die Menge dicht gedrängter Menschen zu, nun mit Reizgas(?), schubsend, schlagend, schreiend, wir sollten laufen. Wohin eigentlich (vor uns Menschenmengen) und warum? Ich hielt mich mit Kapuzen überm Kopf mit dem Rücken zu den Polizist*innen, um wenigstens das noch nicht ganz heile Auge zu schützen. Dafür dann Tritte(?) oder Schläge(?) kassiert. Leichtes Brennen im Mund. Rennen. Planlos. In einen von Bauzäunen abgetrennten Korridor. Zur Seite raus. Verschnaufen können. Eine junge Frau aus meiner Bezugsgruppe war genau an der Rippe getroffen worden, die schon einmal in Frankfurt durch Polizeigewalt angebrochen war.

Ortskundige warnten davor, dass die Polizei kesseln wolle und retteten uns durch einen Hinterhof (der kurze Zeit später von der Polizei abgesperrt wurde).

Neben uns wurden von Polizeitrupps Menschen verhaftet. Ich sah keinen Grund für dieses Vorgehen. Sie liefen wie wir die Straße entlang. In NRW hätte ich bei den Polizist*innen nachgefragt. Hier traute ich mich nicht, aus Angst vor deren Reaktion, diese überhaupt anzusprechen.

An einem Café mit einer Tafel „No Police -> No Violence“ machten wir eine Pause und erfuhren via Twitter, dass dort, wo wir gerade noch waren, Menschen gekesselt seien. Das blieb dann auch viele Stunden so.

(Ich habe den ganzen Tag das Gefühl, dass wir viel Glück hatten.)

Später fand an der „Hoheluftbrücke“ eine Spontandemo statt. Dort ankommen, rannten schon überall Polizeitrupps durchs Dunkle. Jagten Menschen die Straße entlang oder durch den angrenzenden Park. Wir hielten uns abseits. Unerwartet stürmte Polizei auf uns zu. Einer von uns fragte sie, warum. Keine Antwort. Stattdessen wurden wir wieder geschubst. Und da hatte ich auf einmal richtig Angst. Das Gefühl von Willkür und Hilflosigkeit. Wir retteten uns beim nächsten Angriff der Polizei vor ein Restaurant mit geschlossener Gesellschaft. Wir bekamen trotzdem Tee. Und dort blieben wir eine Weile. Die Menschen feierten einen 50. Geburtstag und erzählten uns von ihren Erfahrungen mit Polizeigewalt. So viel Solidarität gab es überall in Hamburg. Ich bin nicht sicher, wie das im Ruhrgebiet wäre… (Auf der Sponti soll es derweil zu weiteren Ausschreitungen gekommen sein.)

Am Ende der Nacht saß ich heulend in irgendeinem Hauseingang, weil das Gefühl, wehrlos gegen Gewalt (von Polizist*innen) zu sein, plus Erschöpfung die mich überwältigt hat.

Fazit:

Persönlich: Das kaputte Auge ist teilweise stark gerötet. Ich hoffe, das geht wieder ohne Folgen weg. Ein paar blaue Flecken. Sonst körperlich unversehrt.

Gesamt: Krasser Tag. Nicht wegen der Demo, nicht wegen den „Linken“, sondern weil ich verstehe, wie auch bei Demonstrant*innen dieses Gefühl von Willkür, von Angst und Hilflosigkeit und Ohnmacht in Wut umschlagen kann… Ich will keine Gegenstände werfen, aber ich war am Ende des Tages so fertig, dass ich mich nicht mal mehr traute, Polizist*innen anzusprechen. Geschweige denn, laut zu werden. Ich wollte da nur heile raus. Und das ist nicht der Sinn einer Gesellschaft. Dass Demonstrant*innen eingeschüchtert werden, um Protest zu unterbinden. Zumal das in Hamburg dann eben nicht klappt, weil es noch genug wütende Menschen gibt, die nicht aufgeben.

Es gab von Beginn an keinerlei Deeskalationsstrategie der Polizei. Da stehen einem ein so hochgerüsteter Apparat mit vollverkleideten, bewaffneten Polizist*innen und mehreren Wasserwerfern, Räumpanzern etc. entgegen. Das war von Anfang an darauf angelegt, zu eskalieren. Und dies wurde an jeder Stelle gezeigt. Ohne Rücksicht auf Verluste.

Wie viele verletzte Demonstrant*innen gab es eigentlich?

Am Ende
„Lieber wütend als traurig?“

103 Gedanken zu „That’s what democracy looks like?

    1. Christian

      Bad time for democratie in Germany-
      Respekt für die Demonstranten die für ihre Vorderungen sogar von der POLIZEI fast totgeprügelt wurden.
      Die Gewalt ging hier eindeutig von der POLIZEI aus!
      Klaus, warum sind den dort die Demos wirklich? Weil dort einige Spekulanten, heuschrecken und Bängster nen riesen Immo Deal planen-die „Anwohner sind da diesem im Wege!, den wer keine 30 Teuro pro m² Zahlen kann stört.
      Stichwort „Gentrifizierung“.
      Die Anwohner sind hier sogar noch schlimmer dran: Der Polizeiterror und auf der andren Seite Geldgierige Grosspekulanten die sie aus den Häusern haben wollen.

  1. ASdf

    HEUL HEUL HEUL… SELBST SCHULD! ihr habt doch die Polizisten mit steinen und flaschen beworfen.. SELBST SCHULD! und das alles für ein blödes haus… trottel

    1. anonymous

      halt die fresse und geh zu deinen unterbelichteten afd-freunden an den stammtisch. lass dich mal vom usk als friedlicher demonstrant einkesseln, dann revidierst sogar du deine vollkommen unqualifizierte meinung…

  2. Klaus

    Ich danke der Polizei für ihren Einsatz. Mein Mitgefühl ist bei den Anwohnern, die die kriegsähnlichen Situationen – genannt Demonstrationen – aushalten müssen. Ich hoffe, dass das Zentrum bald geschlossen ist und der Albtraum ein Ende hat.

    1. johnny

      Lieber Klaus, Menschen, die Äußerungen tätigen wie Du, sind für die Demokratie eine größere Gefahr als alle Flaschenwerfer zusammen! Denk mal darüber nach.

      1. Ronny

        Finde ich nicht, diese Meinung ist durchaus legitim – schließlich haben beide Seiten die Pflicht deeskalierend einzuwirken. Das es bei der Polizei nicht „rund“ lief, möchte ich nicht bestreiten, aber bis zu einem gewissen Punkt haben sich die „Demonstranten“ auch nicht wirklich demokratisch verhalten.

        Art. 8 Abs. 2: Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. – Deal with it!

  3. tux.

    Ich finde es nur etwas schade, dass es wieder Leute gab, die sich verkleiden mussten, um bloß nicht erkannt zu werden. Bei Solidaritätsdemonstrationen geht es doch gerade darum, als Person für etwas und jemanden einzustehen, oder?

    1. Rezzyrezzy

      ‚dass es wieder Leute gab, die sich verkleiden mussten, um bloß nicht erkannt zu werden’……Polizisten, zum beispiel?

      1. chris

        Polizisten? Die müssen Nummern tragen, damit sie im Anschluss an ihre Arbeit von gewaltbereiten Demonstranten verklagt werden. Ganz einfache Regel. Es geht schließlich immer um den schwarzen Block. Eine Demonstration darf nur starten, wenn es keine vermummten gibt. Sobald sich wieder jemand vermummt bleibt die Demo stehen, bis diese Person sich wieder zu erkennen gibt oder muss von der Demo ausgegliedert werden. Danach geht es erst weiter. Dann sind alle gezwungen die Feigen gewaltbereiten Menschen auszugrenzen. Zudem ist der Bericht sehr einseitig. Ohne mich im gesamten Thema bis hin zur Demo selbst eingelesen zu haben, bezweifle ich, dass die Polizei nur aus reiner Willkür die Demo gestoppt hat und dann sofort auf die Demonstranten losgegangen ist!? Und sich in die erste Reihe zu stellen, neben etliche vermummte gestalten und nicht an etwaige Konsequenzen zu denken ist auch sehr naiv/blauäugig. So zumindest ist der Bericht geschrieben.

  4. Pingback: Verstaendnislosigkeit | stk

  5. Franz Lohbusch

    hier mein subjektiver Kommentar liebe Birgit; ich habe noch eine Demo in Erinnerung wo wir gegen pro NRW in Duisburg demonstriert haben und wir dann voll in die Auseinandersetzungen von zwei rivalisierenden türkischen Richtungen geraten sind, es war grausam……..War es Dir klar das Bundesweit dazu aufgerufen wurde sich im autonomen Block zu beteiligen? Und wenn ich mir die Bilder und Fotos anschaue wo man nicht mehr auseinanderhalten kann, ob es rechte oder linke Autonome sind, die in ihrem armeemäßigen Auftreten geradezu die Eskalation suchen! Ich frage mich, von wem sind diese Leute gesteuert? Warum laufen sie immer wieder in dieselbe Falle von Gewalt und Gegengewalt und gefährden damit die anderen Demonstrationsteilnehmer. Wie du Birgit schön beschreibst, daß du nach einigen Stunden heulend dagesessen hast……Ich persönlich schwanke auch immer zwischen Gewalt und Ghandihaftes Verhalten; aber wenn es zur Auseinandersetzung kommt muß man sich fragen ob es Gewinner und Verlierer geben wird; ansonsten schreibt dann die Bürgerlichkeit so:

    [Aufruf zu Gewalt gelöscht]

        1. Neko

          so habe ich das auch erlebt. es gab an der stelle keinen grund für die polizei. . zu dieser zeit flog nichts in richtung der bullen. das kam erst als reaktion auf den angriff der polzei.

        2. Verstand Einschalten

          @Birgit Rydlewski: Einen unangebrachten Kommentar in Form eines Aufrufs zum Mord kann und sollte man durchaus wegmoderieren.

          1. Verstand Einschalten

            Falsch. Denn Aufrufe zur Begehung von Straftaten fallen nicht unter die Meinungsfreiheit.

            MdL Rydlewski würde desweiteren selber eine Straftat begehen, wenn Sie über den Betrieb dieses Blogs Aufrufe zur Straftatbegehung verbreiten, öffentlich ausstellen oder zugänglich machen würde und damit Verurteilung und in Folge möglicherweise Aberkennung ihres Mandats riskieren.

            Vergleiche http://dejure.org/gesetze/StGB/130a.html – Die Moderation war vollkommen korrekt.

    1. Publicviewer

      Die Radikalisierung und Beeinflussung der Massen durch die gleich geschalteten Medien gegen jede Art von Widerstand (Demonstrant ist gleich Terrorist) hat enorm zugenommen, so das die Polarisierung beider Lager unausweichlich und letztendlich auch entweder zur einer Diktatur oder eben zu einer waschechten Revolution oder zumindest zu Bürgerkriegs ähnlichen Zuständen führen wird.
      Dieser Beitrag ist wieder ein Beispiel dafür, das wir nicht mehr weit der Weimarer Republik von 1933 sind.

      1. Oskar

        Zumindest machen Mopo,Bild und Konservative es den Steinewerfern leicht sich innerhalb der linken Szene und antifa durchzusetzen. Denn wenn man sich mal darauf einlässt mit welchen Lügen und Vorurteilen man als Demonstrant überzogen wird überlegt man sich 2mal ob man sein Gesicht noch zeigt auf so ner Demo.
        Hamburg ist was den geselschaftlichen Mainstream betrifft ja noch verhältnismäßig liberal da ist es in Westfahlen doch deutlich anders. Ich würde nicht wollen ,dass meine Nachbarn wissen das ich auf Anti-Nazi-Demos gehe auch hier in den Kommentaren sieht man teilweise wie reflexartig gegen Demonstranten gewettert wird ohne das diese Anschuldigungen belegt werden. Außerdem wird man häufig von Nazis gefilmt und ist dann in nicht unerheblicher Gefahr denn die Sticker von AN proNRW und NPD kleben hier an jedem 3. Laternenpfahl. Für die Linken die ich kenne und für mich ist St.Pauli sowas wie das „gelobte Land“das verteidigt werden muss weil mann eben nur Probleme mit der Polizei bekommt und nicht noch Hasstiraden des eigenen sozialen Umfeldes und Drohbriefe von Nazis zusätzlich wer sich diese Faschoatitüde sonst geben müsste denkt schon mal drüber nach auf ner Demo mit Sonnenbrille zu kommen.

    2. Verstand Einschalten

      „Warum laufen sie immer wieder in dieselbe Falle von Gewalt und Gegengewalt“

      ???

      Gewalt Suchende laufen nicht in eine Falle, wenn es zu Gewalt und Gegengewalt kommt.
      Sie streben Gewalt und Gegengewalt an. Und das funktioniert immer dann, wenn Leuten auf beiden Seiten dieses „Spiel“ spielen wollen und nicht vom Nachbarn zurückgehalten werden.

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  7. Mark

    Wie kann es sein, dass von 7500 Demonstranten 5000 gewaltbereit sind? Wie kann es sein, dass ein Polizeibeamter, am Boden liegend, mit Steinen vom Mob schwerst verletzt wird? wie kann es sein, dass Passanten von vermummten Demonstranten angegriffen werden? Schämrn sollten sich diese „Demonstranten“. Alkes nur auf Gewalt ausgelegt.

      1. Rezzyrezzy

        ‚Wie kann es sein, dass von 7500 Demonstranten 5000 gewaltbereit sind?‘ … Waren sie nicht. Mehr als 2000 Polizisten waren gewaltbereit. Schau doch die videos an!

    1. DL

      Wie kann es sein, dass es bei 5000 gewaltbereiten Demonstranten und nur 2000 Polizisten „nur“ 120 Verletzte Polizisten gegeben hat?
      Wie kann es sein, dass sich einfach jemand solche Zahlen aus den Fingern saugt und die unkritisch verbreitet werden?
      [Bezug zu Gewaltaufruf gelöscht, weil im Ursprungskommentar gelöscht]
      Wie kann ich bitte schnell weg aus diesem Land? Wer schenkt mir eine einsame Insel?

    2. Neko

      wo hast du das gelesen/gehört, das ein am boden liegender pol-beamter noch mit steinen traktiert worden ist. ich finde in den medien nirgens was über einen solchen vorfall. kannst du mir bitte die quelle nennen? vielen dank

    3. Mr. Schmirgulski

      Woher nimmst Du diese Fakten? Warst Du dabei? Ich habe nicht gesehen, wie Polizisten verprügelt wurden. Jedoch reichlich reissgasduschen aus mehreren Richtungen direkt den Demonstranten aus unmittelbarer Nähe ins Gesicht.

  8. dave

    Hallo, war gestern bei der Demo ( zu besuch in HH), bin weder links noch rechts, aber was ich gestern gesehen habe hat mir gezeigt, dass unser Rechtsstaat eine Illusion ist. Danke an die Polizei, die mir gestern die Augen geöffnet hat. Sehe z.B Stuttgart 21 mit ganz anderen Augen. Fazit: die Polizei wird für die Drecksarbeit von ein paar nichts koennern missbraucht, um die Masse in Reih und Glied zu halten.

  9. Frankson

    Liebe Birgit, es tut mir echt Leid mit anzusehen wie Du hier nach Deinen Erlebnissen behandelt wirst. Wann raffen die Leute es endlich, das trotz einiger Chaoten, die meisten einfach nur ihre Meinung kundtun wollen. Schaut man sich das genauer an, geht es in erster linie nicht nur um Flora oder Flüchtlinge. Die Leute machen sich Luft weil sie das hofieren der Wirtschaft/Investoren und die weitere Spaltung des Volkes zwischen oben und unten nicht mehr ertragen wollen.

    Ich verstehe Dich un Deinen Bericht sehr gut. Mach weiter und lass sie reden. Jeder der es nicht versteht gehört zu den schwarzen Schafen unserer Schattenregierung.

    1. mülverstedt

      „Bundesrepublikanische „Demokratie“ – die Bullen konnten nicht anders – sie hatten den eindeutigen Befehl die Demo mit allen Mitteln zu verhindern – Befehlsgeber – Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs – eine Genosse der Bosse wie einst Kanzler Schröder, ein Arbeiterverräter…!!!

      1. Verstand Einschalten

        „sie hatten den eindeutigen Befehl die Demo mit allen Mitteln zu verhindern – Befehlsgeber – Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs“

        Ist das zu belegen?

  10. frauaushh

    ICH war da, wollte für die Belange meiner Stadt demonstrieren und habe Angst vor den schwarzvermummten Kids aus Berlin,NRW… bekommen, denen der Anlass der Demo völlig egal war. Ein Böller ist neben mir hochgegangen und ich wurde umgerannt….Soll das Demokratie sein. SIchnicht zu zeigen und acab zu schreien. Diese Leute haben dafür gesorgt, dass die Bullen Futter bekommen haben und die Demo nicht laufen konnte. Pflastersteine, Schilder, Flaschen … sind vorher schon geflogen. Über deinen Artikel kann ich nur lächeln, billiger Populismus!!

    1. Neko

      stand auch vorne neben der ersten reihe und habe gefilmt. in dem moment, wo die angegriffen haben, ist nichts geflogen. das beweisen mehere video aufnahmen und bilder von lounalisten und unterschiedlichen privatpersonen, inklusive meine – und ich finde es nicht populistisch, einen solchen gefühlvollen text über so etwas zu schreiben

  11. Anonymer Demonstrant

    Die Frage sollte nicht lauten ,,Wie kann es sein, dass von 7500 Demonstranten 5000 gewaltbereit sind?“ sondern ,,Was muss passieren, damit von 7500 Demonstranten 5000 das Mittel der Gewalt wählen. Ich war selbst da und hatte den Eindruck, dass eigentlich fast alle nur versucht haben diesem Gewaltkessel zu entfliehen. Wenn von allen vier Seiten gleichzeitig Polizeieinheiten in die Masse von Menschen einschlagen, die schon längst so dicht aneinandergedrängt stehen, dass sie sich gegenseitig zu ersticken drohen, wo jeder in Panik in eine andere Richtung zurückzufliehen versucht, von wo aus aber ebenfalls auf die Menschen eingeschlagen wird, wie kann man den Menschen da noch vorwerfen, dass sie selbst die Polizisten zurückdrängen wollen statt sich tottrampeln zu lassen ? Dass Hooligans dort auftauchen war in einer Stadt wie Hamburg von vornherein klar und nicht zu verhindern, gerade bei einem so sensiblen Thema, der größte Teil der Leute wollte aber einfach nur friedlich demonstrieren.

  12. Andi

    Es ist schlimm zu lesen, was Menschen über Polizeigewalt schreiben. Bei Twitter habe ich das Klagen über „friendly fire“ mit Böllern und Flaschen gelesen. Gegen die Bullen sei das ja ok, aber die eigenen Leute, das geht doch nicht. Das ist die moralische Rechtfertigung für das eigene, menschenverachtende Verhalten. Wie damals bei den Nazis. Ganz sicher war da gestern kein einziger Polizist mit Spaß dabei oder gar mit Lust auf Krawall von sonst wo her angreist. Bei nicht wenigen Demostranten war ich mir nicht so sicher.

    1. Neko

      leider habe ich in bezug auf „es macht poliztsen keine spass“, auch andere erfahrungen gemacht. ich hatte da mal so einen, der hat noch auf mich eingeprügelt, ob wohl ich schon am boden lag. kurz bevor ich bewusstlos wurde, haben seine kollegen ihn zurückgehalten und dann haben sie gemeinsam gelacht und das ist echt ein scheiss gefühl und ich gehöre nicht zu den menschen, die gerne steine auf polis werfen.
      aber auf jemanden einzuprügeln, der eh schon „kampfunfähig“ gemacht worden ist, muss nicht sein.

    2. kiro

      In Berlin sind schon Hundertschaften geschlossen worden, weil denen das zu viel Spaß machte. Les mal in Polizeiforen, das Selbstbild ist das des „edlen Ritters“ der sich gegen die „bösen Horden“ verteidigt. Gib Menschen eine Uniform, eine Waffe, einen Knüppel und erwarte das niemand seine Macht nicht ausnutzt, du wirst enttäuscht werden.

  13. Anwohner-St.Pauli

    Ich schreibe sonst nicht, da ich am Effekt zweifele… Hier nun aber ist mir als Anwohner in St. Pauli doch mal der Draht aus der Mütze geplatzt! Derart blinde, rohe, sinnlose ohne politisch erkennbare Richtung ausagierte Gewalt von Menschen, die mir aus meinem Viertel fremd sind finde ich haarsträubend…. Wenn nur 500 Demonstranten verletzt wurden sind es wenige von denjenigen , die einzig in diesem Stadtteil eingefallen und gegen Personen und Sachen (nicht nur Polizei sondern auch gegen Anwohner wie mich…) ausgeübt haben.
    So fern sich einer dieser Spinner mit seinen eigenen Wertmaßstäben messen lassen müsste, würde er Gewalt gegen seine eigene Person akzeptieren müssen. Mit Nichts von dem , was ich bislang gelesen habe, ist das zu rechtfertigen, was diese Horden von antidemokratischenn Kräften hier an Scherbenhaufen in der Beziehung des Viertels zu den tatsächlich wichtigen Themen hinterlassen haben.
    Schade für die Flüchtlinge, schade für die Kultur und Schade für die Demokratie, die hier allesamt unter diesen „Demonstranten“ noch lange leiden werden… von denen ich keinen bislang im Viertel sonst gesehen habe und die sich auch hier künftig sehr weit fern halten sollten…

  14. Dieter Maywald

    Grundsätzlich vertrete ich eine ähnliche Meinung, wie die Autorin des Artikels.
    Diese Demo hat jedoch einen Wechsel in meiner Denkweise zur Folge… Die Bilder und die Art und Weise mit der der Polizist angegriffen wurde, gehen mir nicht mehr aus dem Kopf. Was mit den existierenden Videoaufnahmen von dieser Attacke geschehen wird, kann ich jetzt noch nicht entscheiden.

  15. Fabian

    Ich muss sagen, dass ich (wieder einmal) von der Demokratie hier in DE enttäuscht bin…
    In Köln auf den ACTA-Demos bzw. in Berlin auf der Freiheit statt Angst Demo verlief für mich bisher immer alles friedlich, die Polizisten waren alle „gut drauf“, niemand wollte irgendwie Stress, sondern einfach den Tag überstehen.
    Es ist echt schade, dass es nirgendwo so friedlich ablaufen kann…
    Dazu ist mir auch aufgefallen, dass alle Polizisten in den beiden Videos bereits mit Helm auf der Straße standen, alleine da wäre ich schon gerannt, aus Angst, die „Geschichten“ von anderen Demos könnten auch hier eintreten.
    In den 5 Demos in Köln, auf denen ich war, hatten die Polizisten ihre normale Dienstkleidung an. Zwischendurch ein paar Polizeifahrzeuge (Autos, Motorräder) an Kreuzungen, mehr aber auch nicht. Ebenso in Berlin vor ~2 Monaten, nirgends hatte ich das Gefühl, dass die Polizistzen was vorhaben. In dem Video hatte ich dieses Gefühl, nachdem ich den ersten Polizisten gesehen habe.

    Hab keine Lust, jetzt 10 Seiten drüber zu schreiben, auch wenn ich es aus Enttäuschung über diesen „Rechtsstaat“ grade könnte…
    Echt schade, dass sowas in Deutschland anscheinend ohne Folgen möglich ist…
    Da scheinem einem die Gedanken des Auswanderns garnicht so abwegig…

    Gute Besserung deinem Auge.

    1. Verstand Einschalten

      > Dazu ist mir auch aufgefallen, dass alle Polizisten in den beiden Videos bereits mit Helm auf der Straße standen

      Im Video wo der Stopp unter der Brücke gezeigt wird ist zu sehen, wie sich Poliziste den Helm erst aufsetzen.

  16. MutterausHH

    Traurig das Leute nicht friedlich demonstrieren können, ohne das bekloppte, linke sich langweilende nach Gewalt gierenende Autonome sich dazu gesellen.Stellt euch mal vor, was passiert ,die Autonomen sind da, aber nicht Polizei????
    Gegen wen richten sie dann ihre Langeweile? Mich kotzt das alles so an.
    Liebe friedliche Demonstanten, sobald in eurer Demo sich feige schwarz vermummte Menschen befinden, fordert sie doch auf ,ihre Vermummung abzulegen. Vielleicht ändert sich ja dann was. Lasst es doch nicht zu, das eure Demo gestört wird. Nicht die Polizei ist das Übel, das Übel steht in euren Reihen!!!!Gebt Ihnen keine Deckung!

    1. Anwohnerin

      Liebe Mutter aus Hamburg,
      Eskalationen sind immer nur in Berücksichtigung ihrer Ursachen zu betrachten. Daher ist es selbstverständlich nicht ausreichend, pure Langeweile für die Krawalle verantwortlich zu machen.
      In erster Linie sollte es nicht selbsterklärend sein, dass eine Demonstration in einer sogenannten Demokratie vor der Polizei verteidigt werden muss. So wie die Situation vorgestern als Augenzeugin aus meiner Wohnung erlebte, ereignete sich die Szene wie folgt:
      Eine angemeldete und erlaubte Demonstration wurde wenige Sekunden nach Beginn ohne ersichtlichen Grund von der Polizei gestoppt und mit Wasserwerfern und prügelnden Polizisten angegriffen. Die Demonstranten die sich daraufhin der Polizei entgegenstellten um ihr Recht auf Versammlungsfreiheit zu verteidigen, sind nicht zu verurteilen, denn sie stehen auf festem demokratischen Boden. Sich das Recht auf Versammlungsfreiheit zurück zu erkämpfen hat in keiner Weise mit Langeweile zu tun, sondern ist gemäß des Grundgesetzes legitim und zu befürworten. Die Vermummung der Demonstranten lässt tief auf die Abgründe eines nahen Überwachungsstaates blicken. Aus Angst vor Repression können Menschen nicht mehr unbeschadet ihre Meinung kundtun und sich dabei zu erkennen geben.
      In allem kann man den gestrigen Tag als Beispiel für skandalöse Grundrechtsverletzung und Polizeigewalt nehmen. Es ist nur wünschenswert eine Jugend zu haben, die sich dagegen zur Wehr setzt.

      1. Klaus

        Nach all diesen Erfahrungen muss man vielmehr an die nächste Demo alle in schwarz erscheinen. Schwar ist die Farbe der Trauer. Trauer um eine in Polizeigewalt ertränkte Demokratie.

  17. Pingback: #Adventskalender – Türchen 21: Flora/Essohäuser/LampedusaHH-Soli Demo in HH – PM & Pressespiegel | Wir bleiben alle!

  18. Klekipetrah

    Ich habe Verständnis, und zwar für den Teil (ich zitiere Daniel Broeckerhoff aus http://5.de/2013/12/22/hh2112-ich-habe-kein-verstaendnis ): „[für] stundenlange Polizeikessel und Festnahmen in der Kälte, für Jagdszenen auf flüchtende Demonstranten, für Verdachtskontrollen auf Einkaufsstrassen, für das präventive Absperren von ganzen Vierteln mit der Behauptung, dies sei “Gefahrengebiet”, für das Räumen mit Hilfe von Pfefferspray und Knüppel von unangemeldeten Versammlungen.“

    Dafür habe ich Verständnis und Sympathie und dank an diejenigen, die als Polizeibeamte den Sch**-Job haben, sogar aus anderen Bundesländern ihrem lokalen schwarzen Block nachzureisen, um sich dann in Hamburg mit ihm auseinander setzen zu müssen. Keiner darf und sollte dich wundern, wenn auf eine Aktion eine Reaktion folgt.

    Der Unterschied zwischen richtig und falsch und gut und böse ist tatsächlich ziemlich einfach: Wenn es nicht meins ist, darf ich es nicht nehmen und nicht kaputtmachen. Wenn ich das trotzdem tue, muss ich es ersetzen/reparieren/wiedergutmachen. Ich darf mich nicht beschweren, wenn andere versuchen, mich davon abzuhalten, und ich habe kein Recht, zu jammern, wenn mir die Reaktion auf meine Aktion nicht gefällt.

    Das ist so einfach, dass ich es schon als Kind begriffen habe:
    „Was Du nicht willst, das man Dir tu‘, das füg‘ auch keinem Anderen zu“
    „Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus“
    „Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen“

    1. Rudolf

      Also wenn das wirklich „Jagdszenen“ waren, hätten wir doch auch eine Jagdstrecke. Die wurde mir aber bislang vorenthalten.

      1. Birgit Rydlewski Artikelautor

        Ich bin nicht so oft in Hamburg, dass ich jede Straße kenne, aber ich bin durchaus in der Lage, das detailliert nachzureichen.

    2. Verstand Einschalten

      > Keiner darf und sollte dich wundern, wenn auf eine Aktion eine Reaktion folgt.

      Auch Sie dürften feststellen, daß es einen Unterschied zwischen angemessener und eskalierender Reaktion gibt. Und dass Ihr Argument von beiden Seiten gleichermaßen missbraucht werden kann, um unnütze Härte billigend zu entschuldigen.

      > Der Unterschied zwischen richtig und falsch und gut und böse ist tatsächlich ziemlich einfach

      Ja ist er. Gesetzeskonform gegen nicht gesetzeskonform. Und darüber hat ein Richter zu entscheiden. Selbstjustiz iss nich. Weder für schwarzen Block, noch für Polizisten.

  19. Ralf

    Ich war nicht dabei.

    Die Frage die bei mir aufkam, nachdem ich das Video gesehen habe wo die Demo nach 20 Metern gestoppt wird.

    Warum ist der erste Block der Demonstranten vermummt?
    Wieso tragen die alle eine „Uniform“?
    Sehen so demonstrierende Bürger aus? Einheitskleidung?

    Ist es deedkalierend was da gerufen wird? Ehrlich gemeinte Frage, denn verstanden habe ich nichts.

    Ich habe sicher nur einen minischnipsel gesehen, aber friedlich sieht für mich anders aus. Ich habe gelesen da wurde gerufen man sei Gewaltbereit… Ist das friedliches Verhalten?

    Das sind meine Gedanken zu dem was ich lese und an Videos sehe. Ich weise niemanden die Schuld zu. Ich verurteile niemanden.
    Das ist nur das was ICH denke.

    Zu Ihrem Bericht kann ich nur sagen das ich die Ihnen gegenüber geäußerte Gewalt nicht akzeptieren kann. Was ist die Begründung der Polizei? Eigenschutz? Anwohnerschutz?

    Für mich kann ich das nicht nachvollziehen. Aber wenn ich den ersten Block in Schwarz und vermummt gesehen hätte wäre ich gar nicht erst lange dageblieben. Wenn ich das sehe hab ich ein Rudel Rodweiler vor Augen und der Besitzer versucht mir glaubhaft zu versichern, die wollen nur Spielen.

    1. PiLi

      Hallo Ralf,

      warum vermummt auftreten? Aus dem gleichen Grund, weshalb man auch mit einem Angriff Seitens der Polizei rechnen muss wenn man diese fotogafiert. Jeder Demonstrant wird „abgefilmt“ von der Polizei. Das Material wird später ausgewertet, heißt es werden sämtliche Daten über die teilnehemenden Personen gesammelt.
      Sollte es wieder eine Demo geben, werden Demonstranten anhand von Bildern schon bei der Anreise gestoppt. Es werden Anzeigen geschrieben, wegen Landfriesdesbruch etc. etc…
      Das alles ist aber nicht möglich wenn man kein Gesicht erkennt. Genauso schützt sich die Polzei im Übrigen vor Anzeigen! Sie verweigern das Tragen von Kennnummern und vermummen sich ebenfalls!

      1. Verstand Einschalten

        Das Vermummungsverbot wird nicht mit Steinen auf der Straße wiederabgeschafft.

        Leider gibt es immer wieder vermummte Trittbrettfahrer, die friedliche Demonstrationen für Krawall kapern. Genauso wie es Hoolingans gibt, die friedliche Fußballspiele für Radau nutzen.

        Ein Polizist wird jedoch dafür bezahlt und ausgebildet, einen Fan von einem Hooligan zu unterscheiden. Einen demonstrierenden Bürger von einem Steinewerfer zu unterscheiden. Einen Vermummten von einem Nichtvermummten zu unterscheiden.

        Wenn ein Polizist das nicht hinbekommt, dann sollte er erfolgreich nachgeschult oder gefeuert werden.

  20. Pingback: Grundrechte? Nicht in Hamburg! | nevermo.re

  21. Oskar

    Wenn man sich genug Mühe gibt fliegen die Steine auch…
    Es ist bedauerlich was für ein antidemokratisches Weltbild hier teilweise vertreten wird, von Leuten die angeblich auch noch im selben Viertel wohnen wie die meisten Demonstranten wenn wir (= Linke / Protestler/Benachteiligte) das Übel sind weshalb wohnt ihr dann hier „bei uns „? Habt ihr in den langen jahren in denen ihr schon hier wohnt nicht bemerkt das die Wahrheit nicht in der Mopo zu finden ist ? Und außerdem wieso lest ihr euch nicht den Artikel durch bevor ihr schreibt? Steht in dem Text auch nur eine Zeile die darauf hindeutet , dass die Demonstranten Gewalt wolten oder sagt ihr das nur weil es euch ins Weltbild passt?
    Jetzt wo die Stunde der Hardliner und Straßenkämpfer gekommen ist ,auf die die Hassprediger beider Seiten lang genug Hingearbeitet haben solten sich einige Fragen ob Härte und Aufrüstung den Konflikt lösen oder ob
    Demonstranten=Randalierer nicht das selbe ist wie ACAB .

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  24. Pega

    Sehr interessante, aber auch sehr subjektive Schilderung dieser Nacht.

    Einen Punkt verstehe ich nicht. Warum haben Sie das durchgezogen?

    So wie sich die Ereignisse entwickelt haben, hätte doch jeder klar denkenden Mensch gesagt:
    Ok, vernünftig (ohne Gewalt) demonstriert werden kann hier heute nicht mehr.

    1. Birgit Rydlewski Artikelautor

      Es geht auch darum, als parlamentarische Beobachterin die Geschehnisse zu dokumentieren, sofern mir möglich. Allerdings ist dies sehr schwer, wenn man unmittelbar von der Polizei angegriffen wird. Ich habe das so in dem Umfang bisher nicht erlebt. Selbst Journalist*innen mit Weste und deutlicher Kennzeichnung ging es nicht an allen Stellen anders.

  25. jorge

    „Die Demo kam nur ca. 20 Meter weit, bis die Polizei diese gewaltsam stoppte. Nach meinem Kenntnisstand sowie den Videos dazu ohne für mich erkennbaren Grund.“

    der grund ist in dem video doch sehr deutlich zu sehen.
    die spitze der demo bestand nahezu komplett aus vermummten personen.
    vermummung ist ein straftatbestand, natürlich greift die polizei dann ein.

  26. Anwohner

    Ich habe schon häufiger ähnliche Situationen erlebt. Der Effekt ist, dass ich mich in Hamburg nicht mehr auf Demos traue. Zu oft bin ich eingekesselt, bedrängt, geschubst und nassgespritzt oder mit Tränengas eingenebelt worden.
    Ich habe noch nie Gewalt gegen Polizisten angewendet.
    Unstrittig ist, dass die gewalttätigen Demonstranten Unrecht begehen. Dafür können sie belangt werden und das ist legitim.
    Die Gewalt, die von der Polizei ausgeht, ist ebenfalls Unrecht.
    Die Aufgabe der Polizei ist es, das geltende Recht zu schützen. Dafür darf sie sich keiner ungesetzlichen Mittel bedienen. Das tut sie aber nachweislich.
    Das stinkt zum Himmel und darf nicht gegen die Gewalt Einzelner bei Demonstrationen aufgewogen oder durch sie legitimiert werden.
    Es geht hier nicht nur um eine einzelne Demo, sondern darum, wie in dieser Stadt seit Schills Zeiten mit beinharter Repression linke Demonstrationen kriminalisiert werden.

  27. Frank Krause

    Liebe Birgit,

    vielen Dank für Deinen Bericht der sich auch mit meinen Beobachtungen und Wahrnehmungen, besonders am Anfang der Demo, deckt. Es war von Anfang an nicht geplant, dass die Demo los läuft und die Schanze verlässt.

  28. Benjamin Sturm

    Wenn es ein „friedliche“ Demo sein soll, warum wird an die Spitze der vermummte (hier haben wir schon den ersten Gesetzbruch ohne das die Demo losgeht, § 17a Versammlungsgesetzt) Kriminelle des Schwarzen Blocks gestellt?

    Warum hat man Böller und Farbbeutel auf einer „friedlichen“ Demo dabei? (Nächste Straftat, keine Waffen auf Versammlungen).

    Zitat: weil ich verstehe, wie auch bei Demonstrant*innen dieses Gefühl von Willkür, von Angst und Hilflosigkeit und Ohnmacht in Wut umschlagen kann.

    Besser kann man den versuchten MORD an Polizisten nicht verharmlosen. Hat auch nur ein Polizist schwere Stein auf Demo-Teilnehmer geworfen? Nein.

    Aber der kriminelle Schwarze Block fällt ständig dadurch auf.

    Was ist eigentlich mit „kein Mensch ist illegal“ ? Zählt wohl für Polizisten nicht.

    Ich wünsche diesen linken Spinnern, dass unsere Sicherheitskräfte mal so reagieren wie in linken Arbeiterparadiesen ala Nordkorea oder China. Die sollten mal ihre eigene Medzin schmecken.

  29. Martin

    Hallo Birgit,

    du bestreitest offensichtlich, dass es gewaltbereite Demonstanten gab. Alle Demonstranten waren friedlich gesinnt. Nur die Polizei wollte die Gewalt eskalieren? Zufällig bin ich gut bekannt mit einem Bereitschaftspolizisten. Nicht weil ich es mir ausgesucht habe, sondern weil es sich so ergeben hat. Er hat die ehrenvolle Aufgabe übernommen das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen. Sicherlich ist deine Geschichte anrührend, aber verständlich ist mir dein Verhalten nicht. Das war nicht die erste von linken Gewalttätern geführte Demonstration in Hamburg und ich fürchte es wird nicht die Letzte sein. Was wolltest du eigentlich hier in Hamburg? Mit welchen Erwartungen bist du in meine Stadt gekommen? Hast du im Voraus darüber nachgedacht, dass es Verletzte geben könnte? Was hat du versucht um das zu verhindern? Schöne Weihnachten. Martin.

  30. Falk R

    Liebe Birgit,

    die Demonstranten sind kriminelle Gewalttäter. Sie missachten das Eigentum ihrer Mitbürger. Sie verletzen die körperliche Unversehrtheit der Polizisten.

    Wenn Du Dich mit Ihnen gemein machst, dann bist Du selbst schuld und mitschuldig.

    1. Verstand Einschalten

      „Die Demonstranten“ gibt es nicht. Es gibt friedliche Teilnehmer bei Kundgebungen und Versammlungen und es gibt darüberhinaus auch ggf. noch Störer und Straftäter. Da kann man schön sauber trennen, Sippenhaft gibt es in Deutschland nicht mehr und das Grundrecht auf Meinungsäußerung ist ein hohes Gut.

  31. Klausmann

    Es wird Zeit das diese linken Krawallbrüder und Chaoten, die nur darauf aus sind fremdes Eigentum zu zerstören und Menschen zu verletzen, zur Rechenschaft gezogen werden.
    Hier muss zwingend härter durchgegriffen werden und wenn ich schon höre das die Polizei Unrecht begeht, dann bekomme ich hier das Kotzen!!
    Einige haben hier nichts anderes zu tun als diesen linken Mob auch noch zu verteidigen.
    Man muss sich mal vorstellen, da wird von diesem arbeitsscheuen Gesindel die Davidswache angegriffen und es werden Polizeifahrzeuge beschädigt, wer bezahlt das, natürlich der Steuerzahler!

  32. PolizeibeamterNRW

    Polizeibeamte setzen ihre Helme auf, um Kopfverletzungen zu vermeiden.

    Ich setzte meinen Helm auch auf, wenn ich eine Demo begleiten muss, in der sich Teilnehmer vermummen. Insbesondere, wenn in der Nacht vorher bereits eine Wach von einer Personengruppe angegriffen wurde.

    Dieses Jahr wurde ich angepisst, mit Scheiße beworfen, dutzend Male mit dem Tode bedroht, mit einer brennenden Bengalischen Fackel (2000°C), Polenböllern, Pflastersteinen, Flaschen, einer Bierbank und Stühlen beworfen, wiederholt geschubst, geschlagen, gebissen, getreten und angespuckt. Gegen mich wurde Pfefferspray, Rasierklingen, Eisenstangen und Quartzsandhandschuhe eingesetzt. Das Meiste geht auf das Konto von Fußballfans. Allerdings kann ich nicht behaupten, dass im Bereich Rechts / Links nichts vorgefallen sei.

    Ich trage meine Schutzausrüstung nicht, um irgendwen einzuschüchtern. Ich trage sie, weil meine Haut weder kugelsicher noch schnittfest ist. Und um abends meine kleine Tochter auf den Arm nehmen zu können.

    1. Thomas

      Danke für ihre Arbeit. Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt die Arbeit der Polizei und fällt ihnen nicht in den Nacken . erschreckend , dass durch den verbalen Angriff linker Politiker auf die Polizei Deckungsschutz für die Gewalttäter gegeben wird. Man kann nicht gegen Nazis demonstrieren und gleichzeitig linke Gewalt für gut halten. Man kann nicht die Nazi Zeit immer wieder zurück ins Leben rufen, aber die RAF Zeit unter den Teppich kehren. Ich vermisse von den Grünen und der Linken eine klare Distanzierung und Verurteilung der Linken Gewalt gegen Polizei, Politiker, Bürger und Geschäftsinhaber.

    2. Verstand Einschalten

      Und Sie machen Ihren Job freiwillig und werden dafür bezahlt.

      Wenn Sie psychisch mit den Anforderungen der Polizeiarbeit nicht zurechtkommen, dann suchen Sie sich einen anderen Job, anstelle Überreaktion mit den Belastungen Ihres Berufes schönzureden versuchen.

      Fussballfans, sagen Sie? Ich bin immer wieder erstaunt, wie man da noch von Fans und nicht von Hooligans spricht, andererseits aber immer schnell dabei ist, Grundrechte wahrnehmende Bürger pauschal mit Steinewerfern zu verquicken und in die Terrorismusecke zu stellen.

      Machen Sie sich mal Gedanken, für wen Sie da sind.

      Hinterfragen Sie mal, warum man einen Demozug komplettblockiert.

      Und warum man Polizisten versprochene Beförderungen verwehrt, angeblich 900.000 EUR ’sparend‘ – und dann ortsfremde Trupps rankarren muss. Ohne Schilde zum Selbstschutz.

      1. PolizeibeamterNRW

        Ja ich habe mir meinen Job bewußt und gewollt ausgesucht. So wie die meisten anderen Menschen auch. Aber auch ich habe ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Sie würden einer Bankangestellten nach einem Raub mit Schußwaffe niemals entgegnen, dass sie sich den Job selbst ausgesucht habe und die Gefahr kannte.

        Nur weil ich die Uniform freiwillig angezogen habe wird nicht die Schuld des Täters gemildert, der mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern auf micht wirft.

        Wenn Sie mir mit Ihrem Namen entgegnen, ich solle meinen Verstand einschalten, dann bitte ich Sie darum, Ihren einzuschalten. Mit keiner Silbe habe ich polizeiliche Maßnahmen bisher gerechtfertigt. Das warfen Sie mir vor. Mit keiner Silbe habe ich geäußert, mit den Anforderungen meines Berufs nicht klarzukommen. Das warfen Sie mir vor. Mit keiner Silbe sprach ich von Terroristen, Gewaltätern oder pauschal Steinewerfern. Das warfen Sie mir vor. Kann es sein, dass Sie nicht auf meinen Kommentar, sondern auf Ihre Vorurteile mir gegenüber geantwortet haben?

        Ich werde bezahlt, um Gefahren abzuwehren und Straftaten zu verfolgen (§1 I S.1-3 PolG NRW). Dazu bin ich befugt die Grundrechte anderer Personen einzuschränken (Vgl. Schrankenbestimmungen der entsprechenden Schutzbereiche).

        M.M.n. wurde der Aufzug korrekterweise aufgehalten. Das Vermummen von Versammlungsteilnehmern stellt eine Straftat nach §17a II Nr.1 dar. Das Aufnehmen von Steinen stellt eine konkrete Gefahr i.S.d. Gefahrenabwehrrechts dar. Nach dem Brockdorf Urteil hat die Polizei dem Versammlungsleiter die Möglichkeit einzuräumen, auf seine Versammlungsteilnehmer einzuwirken. Dazu wird ein Aufzug aufgehalten und mittels Kontaktbeamten die Möglichkeit einer Einwirkung durch den Versammlungsleiter geprüft. Hier hätte die Chance bestanden, Krawalltouristen und Spaßrandalierer durch den Versammlungsleiter aus der Versammlung auzuschließen und mit einer Vielzahl an Teilnehmern an der politischen Willensbildung zu partizipieren. Dazu ist es aufgrund der Massiven Verübung von Straftaten aus der Menge heruas nicht mehr gekommen.

        Der vorliegende Grundrechteseingriff eines geringen zeitlichen Verzugs des Aufzugs ist minimal. Auch bei einer Vielzahl an Teilnehmern. Weder das Recht auf öffentliche Meinungsäußerung noch das Recht auf Versammlung wurde dadurch eingeschränkt. Es wurde lediglich die Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Die Verhältnismäßigkeit wurde gewahrt.

        Vielleicht hinterfragen Sie einmal, ob das Werfen mit 250g Pflastersteinen auf andere Menschen, die man in einer Plastiktüte zur Versammlung mitgebracht hat, gerechtfertigt ist, weil man seine Meinung nicht 10m weiter die Straße runter rufen darf?

        Machen Sie sich mal Gedanken, mit wem Sie da sind…

        1. Verstand Einschalten

          Wer bitte soll sich Gedanken machen, „mit wem Sie da sind“? Wo genau?
          Ich ging bisher in Hamburg nicht auf Kundgebungen, es klingt auch nicht einladend.

          Ich komme direkt zum Kern Ihrer Schilderung:

          „Nach dem Brockdorf Urteil hat die Polizei dem Versammlungsleiter die Möglichkeit einzuräumen, auf seine Versammlungsteilnehmer einzuwirken. Dazu wird ein Aufzug aufgehalten und mittels Kontaktbeamten die Möglichkeit einer Einwirkung durch den Versammlungsleiter geprüft. Hier hätte die Chance bestanden, Krawalltouristen und Spaßrandalierer durch den Versammlungsleiter aus der Versammlung auzuschließen und mit einer Vielzahl an Teilnehmern an der politischen Willensbildung zu partizipieren. Dazu ist es aufgrund der Massiven Verübung von Straftaten aus der Menge heruas nicht mehr gekommen.“

          Es ist also polizeiseitig nicht mehr dazu gekommen, daß dem Versammlungsleiter eine Chance gegeben wurde, z.B. Vermummte aus der Versammlung auszuschließen?

          Ist das faktenbasiertes Wissen von Ihnen, oder nur eine Vermutung?

          1. Verstand Einschalten

            „Es ist Aufgabe der zum Schutz der rechtsstaatlichen Ordnung berufenen Polizei, in unparteiischer Weise auf die Verwirklichung des Versammmlungsrechts hinzuwirken“, woraus folgt, daß Versammlungsteilnehmer unter Ausschöpfung aller sinnvoll anwendbaren Mittel zu schützen sind. Zu schützen(!) sind. Unter Ausschöpfung sinnvoll(!) anwendbarer Mittel.

            Denn Ausschreitungen einzelner Teilnehmer machen die Veranstaltung insgesamt nicht zu einer unfriedlichen Versammlung.

            Die Brokdorf-Entscheidung wurde angesprochen, dort hat das Bundesverfassungsgericht darauf hingewiesen, dass vor einschneidenden Maßnahmen gegen die gesamte Veranstaltung, die den friedlichen Teilnehmern die Chance einer Grundrechtsausübung abschneiden würde, vorrangig Maßnahmen der „Isolierung unfriedlicher Teilnehmer“ vorzunehmen sind.

            Warum wurden in Hamburg die an der Spitze laufenden Vermummten nicht als Block isoliert, sondern durch einen Stopp des Aufzuges insgesamt ggf. in den Pulk nachfolgender friedlicher Versammlungsteilnehmer zurückgedrängt?

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  35. Verstand Einschalten

    Ich bin beilleibe kein Freund von Gewalt, erst recht dann nicht, wenn sie unrechtmäßig von Staatsdienern ausgeübt wird. Doch leider ist die Geschichte nicht ehrlich genug, um die wünschenswerte Neutralität eines Zeugen zu gewährleisten, ich zitiere:

    I) „Nach dem Angriff der Polizei flogen Gegenstände.“

    II) „Ohne Provokationen aus unserer Ecke stürmte wenige Minuten später ein Trupp Polizist*innen in die Menschenmenge.“

    Mit Gegenständen nach Menschen zu werfen ist eine Provokation. Gelinde gesagt.

    Je nach Gegenstand sogar ein Tötungsversuch.

  36. Sozialfotografie | StR

    Moin!
    Der Bericht ist super, danke!
    Die ganzen Kommentare hab ich jetzt nicht durchgelesen – doch eine Frage an Dich bzw. Aufforderung:
    Du warst doch sicherlich beim Arzt und hast Dir Deine Verletzungen bescheinigen und behandeln lassen, egal wie minimal die jetzt vielleicht sind?? Würd ich sonst umgehend noch machen, auch wenn jetzt Weihnachten ist!!

    Ich bin gegen jegliche Gewalt. Aber – man sollte doch voraussetzen können, das die Polizei nicht eskalierend auf Demoteilnehmer trifft sondern eigentlich deeskalierend.
    Das eine Video (eins von vielen) zeigt eindeutig die Macht und Gewaltbereitschaft selbst dann, wenn nix passiert.
    Das ist auch nicht das erste Mal, ich selbst war bei solch ähnliches Demos auch dabei (Gegendemos – die friedlichen) wo genau DAS auch passierte…
    Damit gebe ich mich auch nicht pro für die Teilnehmer, die gewaltbereit waren. Aber – Gewalt auf Demos – nimmt immer mehr zu und man brauch sich doch nicht mehr zu wundern, warum das so ist.
    Selbst wenn es keinen linken – schwarzen Block – wie auch immer gibt, mit der Gewalt der Polizei muss man leider heutzutage schon auf jeder Demo rechnen. Und DAS finde ich weitaus schlimmer!!
    Beste Grüße

    1. PolizeibeamterNRW

      Man muss also auf jedweder Versammlung mit Gewalt durch anwesende Polizeibeamte rechnen?

      Ich habe dieses Jahr als Gruppenbeamter einer Bereitschaftspolizeihundertschaft an einer Vielzahl an Versammlungen teilgenommen. Bei vielen dieser Versammlungen war auch die Autorin des obigen Artikels anwesend. Zuletzt bei der Versammlung von PRO NRW in Duisburg am 09.11.
      Zwangsmaßnahmen durch Polizeibeamte wurden während der wenigsten Versammlungen durchgeführt. Ich erinner mich an entspannte Mahnwachen von Verdi vor dem Kaufhof in Düsseldorf, als Versammlung angemeldete Fanmärsche in Dortmund, Aufzüge für die Solidarität mit Flüchtlingen in Wuppertal oder jede Versammlung zu kommunalpolitischen Themen meiner Heimatbehörde.

      Während derartiger Versammlungen kann man sogar mit den Teilnehmern sprechen und auch mal vom staatlichen Neutralitätsprinzip abweichen und die eigene Meinung vertreten.

      Leider habe ich die Erfahrung gemacht, dass viele Personen aus dem linken Spektrum in der Uniform nur ein Feundbild erkennen und derart fanatisch kontra reagieren, dass ein vernünftiges Gespräch nicht möglich ist. Selbst, wenn das polizeiliche Anliegen dem Schutz der angesprochenen Person dient.

      1. Birgit Rydlewski Artikelautor

        Ich neige nicht dazu, Polizist*innen sofort alle über einen Kamm zu scheren.

        Am 9.11. bin ich dem bereits ausholenden Knüppel aber nur entgangen, weil ich den Ausweis relativ schnell zur Hand hatte. (Und den Mut hatte, zurückzuschreien.) Da waren wir nur auf dem Weg zur Bushaltestelle. Eine Antwort, warum wir nicht dorthin gelassen wurden, bekam ich nicht.

        In Wuppertal wurden Freunde von Polizisten gewarnt vor der Hundertschaft. (Das war nett und nicht selbstverständlich.)

        An der Bärendelle gab es eine Auseinandersetzung mit einer Polizistin, die mich über den halben Platz geschubst hat, obwohl klar war, dass ich an der Stelle stehen durfte.

        In Dortmund hatte ich dieses Jahr sehr unterschiedliche Erlebnisse…
        Freundliche und weniger freundliche… (Unehrlichkeit oder keine Auskunft geben, sind halt die kleinen Dinge, die ich unnötig finde. Auch eine ganz normale Bürgerin sollte Auskunft bekommen und nicht arrogant abgefertigt werden, finde ich.)

        Letztendlich hängt das halt von einzelnen Menschen ab, aber mein
        Vertrauen diesbezüglich ist nicht so sehr groß derzeit.

        1. PolizeibeamterNRW

          Die Geschichte mit dem bereits ausholenden EMS zur Identitätsfeststellung glaube ich Ihnen nicht. Meiner Kenntniss nach wurde der EMS lediglich bei dem Versuch einer linken Gruppe gezogen, als diese eine Bkockade überrennen wollte, um auf die Aufzugsstrecke zu gelangen.
          Davon gibt es Videos bei Youtube, die so geschnitten sind, dass nur die Zwangsandrohung, aber nicht der versuchte Durchbruch zu sehen ist…

          Ich will hoffen, dass Ihre Geschichte nicht in diesem Umfeld stattfand. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Landtagsabgeordnete sich an einem versuchten Sperrstellendurchbruch beteiligen würde.

          Aber ganz davon ab: Wenn Sie wollen halte ich gerne mal einen Vortrag über Aufklärungsarbeit bei linken Demonstrationen durch Versammlungsteilnehmer. Eingesetzte Beamte sind angehalten, Bürgern keinerlei Inormationen über Taktik, Stärke, Route oder Sperrstellen mitzuteilen. Auch einer MdL nicht.
          Ich selbst habe erlebt, wie eine ca. 70 Jahre alte Frau sich beim Antikriegstag in Dortmund den Weg zu einer Kirche erklären lies. Der Kollege nutzte dazu die Sperrstellenkarte. Keine 5 Minuten später könnte ich auf Twitter eine sehr gut nachgefertigte Sperrstellenkarte finden, mit einem hämischen Gruß an meine Sperrstelle.

          Das ist nur das kleine 1*1, von dem ich sicher bin, dass auch Sie es kennen.

          1. Birgit Rydlewski Artikelautor

            Wir sind am 9.11. auf dem Weg zum Bus von einer Gruppe behelmter Polizist*innen gestoppt worden. Bin dann zum Klären auf die Polizeikette zu, einer schrie mich an, ich solle zurückgehen und holte dabei mit dem Stock aus. Ich fragte, ob ich vorher meinen Ausweis herausholen dürfte (was ich auch twitterte). Er steckte daraufhin den Stock weg, sagte mir aber nicht, warum wir nicht zur Bus-/ Bahnhaltestelle durchgelassen und derart rabiat gestoppt wurden.

            Weiterhin endet unser Gespräch hier, da Sie mir Lügen unterstellen.

          2. Verstand Einschalten

            Es muss nicht zwingend Schlamperei Ihres Kollegen gewesen sein, wenn in Zeiten moderner Kommunikationsmittel Standorte von Personen, also auch Polizeieinsatzkräften, schnell „die Runde“ machen. Man muss da auch einer älteren Frau nichts unterstellen. Oder ist jene Frau zwischenzeitlich rechtskräftig verurteilt?

            Sie sagen, als Polizist könne man bei gewissen Versammlungen „auch mal vom staatlichen Neutralitätsprinzip abweichen und die eigene Meinung vertreten“. Insbesondere im Kontext der Nennung auch von Pro-NRW-Versammlungen ist das möglicherweise arg fehlinterpretierbar und deswegen schwerlich deeskalierend. Mit solchen Aussagen leisten Sie Kollegen einen Bärendienst.

            Zu Ihrer geflissentlichen Erinnerung:

            „Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.“ § 33 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/__33.html)

  37. Thomas2

    Warum wird der schwarze Block auf solchen Demos geduldet? Es ist doch fast egal, ob die Polizei auf das Werfen der Steine wartet oder vorher eingreift. Ich würde mich schämen, mit solchen Verbrechern auf der gleichen Veranstaltung zu sein.

    Was ist eigentlich schlimmer? Zu hohe Mieten für ein paar Anwohner oder das Verhalten von schwarz vermummten Terroristen? Wenn es unmöglich ist, diese Verbrecher auszuschließen, ist das Demonstrationsrecht nur noch ein Recht für die Kriminellen, ihre Freude an der Gewalt auszuleben.

    Hören Sie endlich auf, sich mit solchen Terroristen zu solidarisieren.

  38. andreas

    Da scheinen sich manche ja unheimlich mit ihren drei paragraphen auszukennen, aber das hilft ihnen nichts wenn sie mal ein problem haben, denn ein anwalt kostet eben. Wenn das ihr sagt gegen euch verwendet wird, dann wundert ihr euch. gute besserung mit dem wehen auge.

  39. dieter

    ich kann das gejammere nicht mehr hören. die polizei hat es hier wirklich gut, wenn es halt ein paar chaoten gibt die %ual im einstelligen bereich sind. nicht nur in den usa gibt es leute die beim streit mit dem nachbarn die knarre ziehen. Ich habe auch im Supermarkt geschafft, da haben auch welche einen Bandscheibenvorfall bekommen und trinkgeld gab es auch null. wenn sich ein bulle was in die tasche wirtschaftet regt sich auch niemand drüber auf.

  40. Susanne Herrmann

    Ich hoffe das es dir bald besser geht. Deinem Auge aber auch deiner Seele. Konnte mir die vielen herzlosen Kommentare nicht durchlesen. Und weis bei allen die da wahren und bei vielen mehr ist das lieber „Wuten als traurig!“ geblieben. Darüber hinaus möchte ich an Oury Jalloh denken. Für mich ein Genosse der Ermordet wurde. Einer von vielen von einem rassistischen und faschistischen Deutschland.

  41. Angelika

    Auch wenn ich viel Verständnis habe für Demonstrationen für „linke“ oder alternative Projekte – diese einseitige Betrachtungsweise geht mir zu weit. Die Gewaltbereitschaft der Hamburger Autonomen ist nun wirklich bekannt – wen wundert´s, dass die Polizei da härter durchgreift? Sorry, aber die sog. „Autonomen“ nerven mich in Nürnberg schon seit Jahrzehnten. Mann/Frau will friedlich demonstrieren und jedesmal versuchen diese Leute, mit Gewalt alles kaputtzumachen – und halten damit „normale“, friedliche Demonstranten von ihrer politischen Willensäußerung ab.

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  43. PolizeibeamterNRW

    Liebe Frau Rydlewski,

    leider muss ich feststellen, dass Sie das Gespräch ziemlich schnell beendet haben. Wenn Sie Ihre beiden Beschreibungen der Situation lesen, werden auch Sie schnell Unterschiede feststellen, die die Gesamtsituation jeweils in einem anderen Licht erscheinen lassen.
    Beim ersten Mal sind Sie dem Knüppel „nur entgangen, weil…“. Beim der zweiten Beschreibung liest sich der Sachverhalt schon weitaus weniger dramatisch.
    Fakt ist, dass Sie in einer Gruppe unterwegs waren, auf eine Sperrstelle (Polizeikette) gestoßen sind und den Anweisungen der Beamten nicht folge geleistet haben (Trozdem auf die Kette zugegangen). Wie hat sich die Gruppe gleichzeitig verhalten? Sind mehrere Personen auf die Kette zugegangen? Hatten sie möglicherweise Fahnen dabei? Wie würden Sie die Bekleidung Ihrer Gruppe beschreiben? War die Stimmung allgemein und konkret aggressiv? Kam es vorher oder nachher im Rahmen der Versammlung am 09.11. zu den Angriffen auf Polizeibeamte? Warum trugen die Kollegen ihre Helme?

    Zu keiner Zeit habe ich Sie bezichtigt, die Situation bewußt und gewollt falsch dargestellt zu haben. Sie haben lediglich die Gesamtsituation subjektiv wahrgenommen und so wiedergegeben. Leider neigen Menschen dazu, Situationen zu dramatisieren, um mit diesen Beschreibungen größere Effekte bei den Rezeptoren zu erreichen.

    Sie unterstehen als Amtsträgerin ebenso dem Art. 3 GG wie ich es tue. Natürlich sind wir auch Individuen, mit eigener Meinung und eigenen Vorstellungen. Das Amt vom Privatleben komplett zu trennen ist unmöglich, was uns aber niemals dazu anhalten sollte es nicht zu versuchen.

    Stellen Sie sich doch einmal folgendes vor: Sie sind ein junger Mensch von 25 Jahren. Sie haben gerade Ihr Studium des Polizeivollzugsdienstes absolviert und waren ein Jahr im Streifendienst tätig. Dann kamen Sie zur Bereitschaftspolizeihundertschaft. Jetzt findet einer der ersten Einsätze mit Menschenmassen statt. Sehr wahrscheinlich sogar der erste Einsatz im Bereich Rechts / Links. Sie sind soeben zum ersten Mal von einer Menschengruppe angegriffen worden. Es wurden Gegenstände geschmissen und man versuchte, die Polizeikette zu durchbrechen. Einer Ihrer Freunde wurde verletzt. Er sitzt auf dem Wagen und hat Schmerzen. Jetzt kommt Ihre Gruppe vom 09.11. und verhält sich, wie Sie es erlebt und berichtet haben.

    Ich glaubte Ihre Beschreibung des Sachverhalts nicht, weil ich der Meinung war, dass relevante Umstände nicht beschrieben wurden. Umstände, die für eine objektive Betrachtung unumgänglich gewesen wären. Stellen Sie sich vor, ich würde die Situation beschreiben als „Landtagsabgeordnete widersetzt sich polizeilichen Anweisungen“. Ihre Beschreibung des Sachverhalts könnte ich so umformulieren, dass dies die Kernbotschaft wäre. Ohne zu lügen, aber auch ohne die Situation objektiv wiederzugeben.

  44. PolizeibeamterNRW

    Lieber Verstand einschalten,

    es ist faktisch belegt, dass die Dame vorgeschickt wurde, um ein Blick auf die Sperrstellenkarte zu werfen und die Informationen weiterzugeben. Es wurden Informationen verbreitet, die ich selbst handschriftlich auf unserer Karte eingetragen hatte. Diese Informationen fanden sich nur auf unserer Karte, die Niemand sonst zu sehen bekam. Verurteilt wurde die Frau natürlich nicht, denn es stellt keinen Straftatbestand dar. Konsequenz ist lediglich, dass wir Niemanden den Weg beschreiben oder sonst Informationen über die Örtlichkeit geben. Derartige Vorfälle gibt es auf jeder etwas größeren Versammlung im Bereich Rechts / Links.

    Weiterhin bitte Ich Sie, nicht nur Ihren Vorurteilen mir gegenüber nachzugeben, sondern meine Kommentare so aufzunehmen, wie sie geschrieben wurden. Die abschließende Liste von ruhigen Versammlungen, auf denen ich trotz Uniform mit den Versammlungsteilnehmer als Privatmensch und nicht als Amtsträger sprechen konnte, schließt keine Rechtsextreme Versammlung ein.
    Ich bin mir bewußt, dass viele Menschen des linken Spektrums glauben, Polizeibeamte seien mehrheitlich rechts bis rechtsextrem. Oft genug wurde ich als Nazi beschimpft. Meistens während ich das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für Rechtsextremisten geschützt habe.
    Aber machen Sie sich keine Sorgen. Rechtsextreme halten Polizeibeamte für hirnlose Staatsbüttel und mehrheitlich linke Gutmenschen oder linke Weicheier. Auch von dieser Steite wurde ich oft genug als Staatsbüttel oder Gutmensch beschimpft.

    Tatsache ist, dass mir Niemand in den Kopf gucken kann. Ich bin so sehr Mensch wie alle Anderen auch und passe so wenig und so viel in eine Schublade, wie jeder Mensch.

    Ich empfehle Ihnen übrigens §33 II BeamtStG zu lesen. Dieser gesteht Beamten die Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess zu, wenn Sie dazu ihr Amt nicht ausnutzen oder ihre Pflicht vernachlässigen.

  45. hamburgerin

    wir erlebten die demo ganz ähnlich wie in dem beschriebenen artikel.
    zunächst gingen wir auf die straße, um für eine humane asylpolitik zu demonstrieren, die hier in hamburg ganz im gegenteil stattfindet. ausserdem sind wir zum protest gegen eine unhaltbare immobilienprofitgier auf die strasse gegangen, die zur folge hat, dass nun bewohnerInnen jahrelang in unhaltbaren zuständen in ihren wohnungen ausharrten und nichts anderes wollten, als bezahlbaren und sicheren wohnraum. die eigentümer stahlen sich aus der verpflichtung den wohnraum zu sanieren als es nötig war. profitgier stand gegen mieterschutz.

    und last but not least war wir für den erhalt des kulturzentrums „rote flora“ auf der strasse. dies ist ein ort, in dem menschen sich ausprobieren können, ihre kreativität durch siebdruck, musik etc ausleben können, hilfe bei fahrrad und motorrad-werkstätten finden und auch sonst eine gute basis zum individuellen ausleben kreativer und nichtkommerzieller ideen in der gemeinschaft .
    was könnte da ein bauplan für ein kommerzielles haus entgegen setzen, wenn doch schon alles da ist, was für gelebte kultur notwendig ist – und das umsonst? wir wollen doch alle unsere plattformen, wo geld ganz aussen vor bleibt.
    der sogenannte eigentümer kretschmar kaufte das besetzte haus wohlwissend, dass es besetzt ist. er brüstete sich zunächst – wie er es nannte – mit der „kreativen samenbank“ und ließ die marketingkeule für sich eifrig schwingen.
    klar war von anfang an, er wollte nach ablauf der vertragsklauseln einen ordentlichen reibach machen.

    dies sind die gründe, warum sich 7500 – 10.000 leute an dem samstag auf die strasse gingen und dem protest, der kritik ein breites gehör verschaffen wollten. (wer kann überhaupt behaupten, wer von den demonstranten gewaltbereit und wer nicht ist? schwarze kleidung? ein bisschen dünn diese vermutung, nicht wahr?)

    nachdem wir realisierten, dass der kern des schanzenviertels offenbar ein großer polizeikessel war und niemand den prügelnden und pfefferspray sprühenden polizisten von vorne entweichen sollte, stellte sich unbehagen ein.

    das grundrecht zur demonstration ist skandalös geschnitten worden und nun der eigene leib auch noch in gefahr.

    wir wurden eingequetscht rund um die haspa, konnten nur durch informationen von großen menschen hören, dass die prügelnden polizisten mittlerweile auf 5 – 10 meter entfernt waren, hielten unsere arme schützend vor den brustkorb, um durch mögliche massenpanik nicht zerquetscht zu werden.
    aber immerhin war dieser platz noch besser, als der, den andere leute hatten, die in den äusseren reihen von der polizei frontal angegriffen wurden. einige von den menschen wurden bei uns angeschwemmt mit schmerzverzerrten gesichtern, die augen zugekniffen und nicht in der lage etwas zu sagen. sie brachten wolken von pfefferspray mit. umsichtige mit wasserflaschen öffneten die augenlider und versuchten in der enge das pfefferspray auszuwaschen.

    das offenbar gewollte eskalieren der gewalt durch die polizei ist ein skandal sondergleichen.
    draufhauen und fluchtwege unmöglich machen, für menschen die aus den o.g. gründen auf die strasse gehen. das ist die realität des letzten samstages und muss für die verantwortlichen aus der politik und der polizei konsequenzen haben.

    1. Birgit Rydlewski Artikelautor

      Danke.

      Zu der Ecke an der Haspa hatten wir uns auch gerettet. Ich habe die Bilder da sofort wieder vor Augen, wenn ich darüber nachdenke. Ein paar Nächte habe ich davon geträumt…

      (und ich habe durchaus vorher schon etliche Demos unterschiedlicher Ausprägung gesehen…aber Hamburg wirkt schon sehr nach…)

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