Die konstituierende Sitzung des Landtages NRW

Den ersten formellen Teil haben wir dann wohl überstanden. Gestern hat sich der Landtag NRW konstituiert.

Wir waren alle sehr feierlich gekleidet. Ich fand das durchaus für den Anlass angemessen. Keine Ahnung, was die Presse erwartet hat;-)

Hier findet ihr das Video der Sitzung.

Am Anfang kam der Eintrag ins “Klassenbuch” über die Anwesenheit. Da fehlt natürlich niemand unentschuldigt. Aber alle mussten mit “Ja” antworten und aufstehen, als sie aufgerufen wurden.

In weiten Teilen ist so eine Sitzung mit mehreren Wahlgängen langweiliger, als ich gedacht hatte. Irritiert war ich über das Verhalten der Abgeordneten der FDP und der CDU bei der kurzen und guten Rede von Verena Schäffer (Grüne). Diese hatte darauf hingewiesen, dass wir nicht “dem deutschen Volk” sondern allen Menschen in NRW verpflichtet seien. Eine Änderung der bestehenden Formel könnte ich sofort zustimmen. Vielleicht lässt sich das gemeinsam mit SPD und Grünen bewerkstelligen. Die CDU und die FDP waren recht offenkundig nicht sehr davon angetan. Herr Lindner drehte sich demonstrativ weg von der Rednerin und redete mit seinem Nachbarn. Ähnliche Szenen gab es auch bei der CDU. Es klatsche aus den beiden Fraktionen niemand nach der Rede. So richtig demonstrativ. An den Stellen bin ich nicht sicher, wer da von wem lernen sollte….

Aus den Reihen der SPD und von den Grünen habe ich mich auch sehr nett aufgenommen gefühlt. Sogar Frau Kraft hat uns mit Handschlag begrüßt. Bei der CDU und der FDP hatte ich dieses Gefühl, willkommen zu sein, nicht so. Zumal die so normale Fraktionsmitglieder scheinbar eher ignorieren. Ich schätze, mit Joachim und Monika und Daniel werden sie schon reden;-)

Das Präsidium wurde in recht langwierigen Wahlprozessen einzeln gewählt. (Sagt nie wieder was über unsere Parteitage.) Natürlich gibt es keine Gegenkandidaten und im Normalfall läuft das alles ganz fluffig durch. Etwas weniger Stimmen hatte Herr Dr. Papke von der FDP. Sogar weniger als unser Daniel. Neue Präsidentin des Landtage ist Frau Gödeke von der SPD, die eine sehr sympathische Rede über mehr Bürgerbeteiligung etc. hielt.

Ich hoffe, wir können Sie darauf festnageln. Mir schwebt nämlich vor, dass auch sowas wie Ausschüsse gestreamt werden könnten. Es heißt doch immer, dass dort die ganze Arbeit eines Landtagsabgeordneten passiert. Letztendlich ist das bisher aber eine ziemliche Black Box für den Bürger. Ich fände es toll, wenn wir das ändern könnten.

Einen Haken gab es noch am Ende bei den Abstimmungen. Da ging es um Drucksache 16/3:

Die Erhöhung der Mitarbeiterentgelte finde ich richtig. Schwieriger ist der Teil mit den Diäten der Abgeordneten. Es ist natürlich gut, dass für 2012 eine Erhöhung ausbleibt. Deshalb haben wir auch zugestimmt. Allerdings enthält das Ganze so einen Automatismus für die Erhöhung, den man zumindest nochmal hinterfragen muss.